SPD-Verkehrsminister Lies stellt sich hinter Lang-Lkw

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  • „Will Lang-Lkw-Betrieb fortführen“
  • „Schiene ist keine Alternative zum Lang-Lkw“
  • „Keine Sicherheitsprobleme“

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hat am Donnerstag öffentlich seinem Parteifreund Martin Burkert widersprochen und davor gewarnt, den bundesweiten Feldversuch mit Lang-LKW „vorzeitig totzureden“. Er wundere sich „über eine frühzeitige Festlegung der Kritiker aus den Reihen des Bundestages“. Lies sagte nach Ministeriumsangaben, er erwarte zum Abschluss des Lang-Lkw-Feldversuches Ende dieses Jahres „ein durchaus positives Ergebnis“. „Unsere Erfahrungen in Niedersachsen sind jedenfalls gut.“ Vorsichtig positiv hatte sich Ende November 2015 auch sein schleswig-holsteinischer SPD-Amtskollege Reinhard Meyer geäußert (siehe hier).

„Will Lang-Lkw-Betrieb fortführen“

Lies sagte sagte, er wolle für Niedersachsen auf jeden Fall Wege offenhalten, den Feldversuch entweder fortzusetzen oder den Lang-Lkw sogar in den Regelbetrieb zu übernehmen. In Agenturmeldungen (zum Beispiel hier) war in den vergangenen Tagen unter Berufung auf Aussagen von Burkert wiederholt berichtet worden, „die SPD“ habe sich gegen den Lang-Lkw festgelegt. Burkert ist nicht nur Vorsitzender des Bundestags-Verkehrsausschusses, sondern auch Vorstandsmitglied der Bahngewerkschaft EVG, die den Lang-Lkw von Anfang an abgelehnt hat.

„Schiene ist keine Alternative zum Lang-Lkw“

Lies widersprach Burkerts These, dass der Lang-Lkw Gütern von der Schiene auf die Straße verlagere. „Dort, wo die Lang-LKW fahren, ist die Option Bahn in der Regel gar nicht vorhanden bzw. die Schiene ist leider allzu oft keine wirkliche Alternative.“ Er betonte, eine kluge Verkehrspolitik ziele darauf ab, bei allen Verkehrsträgern das Beste herauszuholen. „Wir werden uns daher für die Schiene und die Binnenwasserstraßen genauso engagieren wie für die Straße. Aber es gibt eben auch noch Optimierungspotential bei der Straße.“

„Keine Sicherheitsprobleme“

Es hätten sich nach nach den bisherigen Erkenntnissen auch keine Sicherheitsprobleme ergeben, sagte Lies und wiedersprach damit ebenfalls Burkert. „Wichtig ist für die öffentliche Diskussion: Die Lang-LKW fahren nicht, wo sie wollen. Die geeigneten Routen sind vorab verbindlich festgelegt.“ (roe)

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