In den Verkehrsinvestitionsetat sollen in den Jahren 2016-2018 zusätzliche 3,35 Mrd. EUR aus dem 7-Milliarden-Investitionsprogramm des Finanzministeriums fließen. Das bestätigte am Mittwoch ein Sprecher des Verkehrsministeriums gegenüber dem Verkehrsbrief. Die Aufteilung auf die einzelnen Verkehrsträger sei noch offen und werde in den kommenden Wochen festgelegt, sagte der Sprecher. In Verbandskreisen wird vermutet, dass hauptsächlich die Straße profitiert, weil es bei den anderen Verkehrsträgern weder genügend baureife Projekte gibt noch genügend Projekte in der zur Verfügung stehenden Zeit zur Baureiofe gebracht werden können. Wie es weiter hieß, erhält das BMVI außerdem noch 1 Mrd. EUR für die Digitalisierung und den Breitbandausbau. (roe)
Moselausbau vor 2036 fertig
Der Bau der zweiten Schleusenkammern an der Mosel kann voraussichtlich deutlich vor dem Jahr 2036 abgeschlossen werden. Das stellte Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann am Dienstagabend auf einem gemeinsamen Parlamentarischen Abend von Rheinland-Pfalz, Saarland und Luxemburg in Aussicht. Der von der Wirtschaft gewünschte Abschluss im Jahr 2026 sei allerdings nicht zu erreichen. Bisher sind nur die Schleusen Fankel und Zeltingen erweitert worden, die Schleuse Trier ist im Bau.
Es mangelt nicht mehr an Geld
Wie Ferlemann erläuterte, stünden im Verkehrsetat endlich genügend Investionsmittel bereit. Engpass sei derzeit aber die Planungskapazität. Er hoffe, dass auch im Haushaltsjahr 2016 in der WSV weitere Stellen für Planungspersonal geschaffen werden können. Für das Angebot von Rheinland-Pfalz, Saarland und Luxemburg, eigenes Planungspersonal abzustellen beziehungsweise finanziell Unterstützung zu leisten, sei er dankbar. Um es sinnvoll nutzen zu können, seien aber zusätzliche eigene Planungskräfte nötig, die es derzeit nicht gebe. Sobald sich das ändere, werde er gerne auf das Angebot zurückkommen und einen Vertrag abschließen. „Ich mache keinen Vertrag, wenn ich meinen Teil absehbar nicht einhalten kann“, betonte er. Die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger forderte den Bund auf, vom bisher angewandten sukzessiven Vorgehen – eine Schleuse in Planung, eine in der Planfeststellung und eine im Bau – abzugehen und jeweils zwei Schleusen parallel zu planen. So könne der Ausbau beschleunigt werden.
Zuvor hatten Vertreter der Wirtschaft und der drei Länder die Kapazitätsengpässe auf der Mosel beklagt. Weil das Güteraufkommen auf der Mosel mit 14 bis 16 Mio. t/Jahr weit über der auf 10 Mio. t kalkulierten Kapazität der Schleusen liegt, kommt es heute zu regelmäßigen Wartezeiten an den nur mit einer Schleusenkammer ausgestatteten Staustufen. Sie belaufen sich in der Summe auf 10 bis 12 Stunden je Fahrt. Hans-Joachim Welsch von der Roheisengesellschaft Saar bezifferte die dadurch entstehenden Mehrkosten allein für die Dillinger Hütte auf 2 Mio. EUR/Jahr.
Vorschleusungsrechte neu regeln
Alfons Am Zehnhoff-Söns vom gleichnamigen Transport- und Logistikunternehmen forderte als kurzfristige Maßnahme, die die Vorschleusungsrechte neu zu regeln. Bisher profitierten nur die Passagierschiffe, aber auch die Güterschifffahrt habe Fahrpläne. „Es geht nicht um Minuten, sondern um Planbarkeit, um die Zeitfenster in den Seehäfen einzuhalten“, betonte er. Die mangelnde Planbarkeit bewege heute noch viele Verlader, sich gegen das Binnenschiff zu entscheiden.
Containerverkehr im Kommen
Wie Am Zehnhoff-Söns weiter sagte, überwögen auf der Mosel heute noch Massengüter wie Erz und Kohle. In der Zukunft würden dort aber auch viele Containerlinien zu den Seehäfen verkehren. Das Unternehmen hat Anfang des Jahres den Betrieb des Hafens Trier übernommen und setzt dort vor allem auf den Aufbau von Containerverkehren. Bereits im März 2014 hatte Am Zehnhoff-Söns den Betrieb des Hafens in Metz übernommen und einen Containerlinienverkehr zu Westhäfen gestartet, der jetzt auch Trier einbindet. Dabei fungiert das Stammterminal in Bonn als Hub. Am Zehnhoff-Söns rechnet damit, dass die Containerlinie in zwei Jahren den Break-Even erreicht. Nach Angaben von Max Nilles von der Moselkommission wurden 2014 gut 7000 Container auf der Mosel befördert.
Die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger erwartet darüber hinaus auch ein weiteres Wachstum der Importkohleverkehre aus den Westhäfen. Nach der Einstellung des Steinkohlebergbaus an der Saar 2012 sei das Aufkommen 2012 und 2013 um jeweils 1 Mio. t/Jahr gestiegen und betrage jetzt 2,7 Mio. t. Trotz der Energiewende sei ein weiteres Wachstum zu erwarten. Rehlinger sieht darüber hinaus ein Potenzial von 5 Mio. t durch die Verlagerung von Verkehren innerhalb des Stahlreviers auf das Binnenschiff. (roe)
Moselausbau vor 2036 fertig
Der Bau der zweiten Schleusenkammern an der Mosel kann voraussichtlich deutlich vor dem Jahr 2036 abgeschlossen werden. Das stellte Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann am Dienstagabend auf einem gemeinsamen Parlamentarischen Abend von Rheinland-Pfalz, Saarland und Luxemburg in Aussicht. Der von der Wirtschaft gewünschte Abschluss im Jahr 2026 sei allerdings nicht zu erreichen. Bisher sind nur die Schleusen Fankel und Zeltingen erweitert worden, die Schleuse Trier ist im Bau.
Es mangelt nicht mehr an Geld
Wie Ferlemann erläuterte, stünden im Verkehrsetat endlich genügend Investionsmittel bereit. Engpass sei derzeit aber die Planungskapazität. Er hoffe, dass auch im Haushaltsjahr 2016 in der WSV weitere Stellen für Planungspersonal geschaffen werden können. Für das Angebot von Rheinland-Pfalz, Saarland und Luxemburg, eigenes Planungspersonal abzustellen beziehungsweise finanziell Unterstützung zu leisten, sei er dankbar. Um es sinnvoll nutzen zu können, seien aber zusätzliche eigene Planungskräfte nötig, d
ie es derzeit nicht gebe. Sobald sich das ändere, werde er gerne auf das Angebot zurückkommen und einen Vertrag abschließen. „Ich mache keinen Vertrag, wenn ich meinen Teil absehbar nicht einhalten kann“, betonte er. Die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger forderte den Bund auf, vom bisher angewandten sukzessiven Vorgehen – eine Schleuse in Planung, eine in der Planfeststellung und eine im Bau – abzugehen und jeweils zwei Schleusen parallel zu planen. So könne der Ausbau beschleunigt werden.
Zuvor hatten Vertreter der Wirtschaft und der drei Länder die Kapazitätsengpässe auf der Mosel beklagt. Weil das Güteraufkommen auf der Mosel mit 14 bis 16 Mio. t/Jahr weit über der auf 10 Mio. t kalkulierten Kapazität der Schleusen liegt, kommt es heute zu regelmäßigen Wartezeiten an den nur mit einer Schleusenkammer ausgestatteten Staustufen. Sie belaufen sich in der Summe auf 10 bis 12 Stunden je Fahrt. Hans-Joachim Welsch von der Roheisengesellschaft Saar bezifferte die dadurch entstehenden Mehrkosten allein für die Dillinger Hütte auf 2 Mio. EUR/Jahr.
Vorschleusungsrechte neu regeln
Alfons Am Zehnhoff-Söns vom gleichnamigen Transport- und Logistikunternehmen forderte als kurzfristige Maßnahme, die die Vorschleusungsrechte neu zu regeln. Bisher profitierten nur die Passagierschiffe, aber auch die Güterschifffahrt habe Fahrpläne. „Es geht nicht um Minuten, sondern um Planbarkeit, um die Zeitfenster in den Seehäfen einzuhalten“, betonte er. Die mangelnde Planbarkeit bewege heute noch viele Verlader, sich gegen das Binnenschiff zu entscheiden.
Containerverkehr im Kommen
Wie Am Zehnhoff-Söns weiter sagte, überwögen auf der Mosel heute noch Massengüter wie Erz und Kohle. In der Zukunft würden dort aber auch viele Containerlinien zu den Seehäfen verkehren. Das Unternehmen hat Anfang des Jahres den Betrieb des Hafens Trier übernommen und setzt dort vor allem auf den Aufbau von Containerverkehren. Bereits im März 2014 hatte Am Zehnhoff-Söns den Betrieb des Hafens in Metz übernommen und einen Containerlinienverkehr zu Westhäfen gestartet, der jetzt auch Trier einbindet. Dabei fungiert das Stammterminal in Bonn als Hub. Am Zehnhoff-Söns rechnet damit, dass die Containerlinie in zwei Jahren den Break-Even erreicht. Nach Angaben von Max Nilles von der Moselkommission wurden 2014 gut 7000 Container auf der Mosel befördert.
Die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger erwartet darüber hinaus auch ein weiteres Wachstum der Importkohleverkehre aus den Westhäfen. Nach der Einstellung des Steinkohlebergbaus an der Saar 2012 sei das Aufkommen 2012 und 2013 um jeweils 1 Mio. t/Jahr gestiegen und betrage jetzt 2,7 Mio. t. Trotz der Energiewende sei ein weiteres Wachstum zu erwarten. Rehlinger sieht darüber hinaus ein Potenzial von 5 Mio. t durch die Verlagerung von Verkehren innerhalb des Stahlreviers auf das Binnenschiff. (roe)
Presseschau 4. März
Das BMVI solle aus dem 7-Milliarden-Investitionsprogramm des Bundes 4,35 Mrd. EUR erhalten, berichtet die FAZ. Davon solle rund eine Mrd. EUR in den Breitbandausbau fließen.
Utz-Hellmuth Felcht (68) soll für weitere fünf Jahre zum Aufsichtsratchef der Deutschen Bahn AG berufen werden, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
Presseschau 4. März
Das BMVI solle aus dem 7-Milliarden-Investitionsprogramm des Bundes 4,35 Mrd. EUR erhalten, berichtet die FAZ. Davon solle rund eine Mrd. EUR in den Breitbandausbau fließen.
Utz-Hellmuth Felcht (68) soll für weitere fünf Jahre zum Aufsichtsratchef der Deutschen Bahn AG berufen werden, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
Neubau der Schleuse Scharnebeck vor dem Aus?
Der geplante Neubau einer Großschleuse am Elbe-Seitenkanal (ESK) bei Scharnebeck steht möglicherweise auf der Kippe. Aus mehreren voneinander unabhängigen Quellen ist zu hören, dass das Projekt beim Quick Scan für den BVWP 2015 angeblich ein „grottenschlechtes“ Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) erreicht habe. Damit scheinen sich Gerüchte von Ende 2014 zu bestätigen, wonach er ESK-Ausbau ein NKV von weniger als 1 habe und daher eigentlich als unwirtschaftliche Maßnahme nicht in den BVWP 2015 aufgenommen werden könne. Von offizieller Seite war bisher keine Bestätigung zu erhalten. In der aktuellen Projektliste des BMVI mit Stand vom 1. März wird das Projekt allerdings (noch) aufgeführt. (roe)
Neubau der Schleuse Scharnebeck vor dem Aus?
Der geplante Neubau einer Großschleuse am Elbe-Seitenkanal (ESK) bei Scharnebeck steht möglicherweise auf der Kippe. Aus mehreren voneinander unabhängigen Quellen ist zu hören, dass das Projekt beim Quick Scan für den BVWP 2015 angeblich ein „grottenschlechtes“ Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) erreicht habe. Damit scheinen sich Gerüchte von Ende 2014 zu bestätigen, wonach er ESK-Ausbau ein NKV von weniger als 1 habe und daher eigentlich als unwirtschaftliche Maßnahme nicht in den BVWP 2015 aufgenommen werden könne. Von offizieller Seite war bisher keine Bestätigung zu erhalten. In der aktuellen Projektliste des BMVI mit Stand vom 1. März wird das Projekt allerdings (noch) aufgeführt. (roe)
Anhörung zur Pkw-Maut am 16. März
Am übernächsten Montag (16. März) soll von 14 bis 16 Uhr im Bundestags-Verkehrsausschuss die Anhörung zur Pkw-Maut stattfinden, voraussichtlich eine Woche später dann die Anhörung zur Novelle der Lkw-Maut. Entsprechende Beschlüsse solle der Ausschuss am Donnerstagmorgen vor Beginn der Plenarsitzung fassen, war am Dienstagabend aus Oppositionskreisen zu hören. Am eigentlich üblichen Sitzungstag, dem heutigen Mittwoch, ist ein großer Teil der Ausschussmitglieder in Brüssel, um Gespräche mit EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc und Digitalkommissar Günther Oettinger zu führen. Die Obleute Herbert Behrens (Linke) und Valerie Wilms (Grüne) kritisierten gegenüber dem Verkehrsbrief massiv den Zeitdruck, der in Sachen Pkw-Maut seitens der Regierungskoalition aufgebaut werde. Er mache die inhaltliche Befassung mit dem Gesetzentwurf im Ausschuss zur Farce. (roe)
Anhörung zur Pkw-Maut am 16. März
Am übernächsten Montag (16. März) soll von 14 bis 16 Uhr im Bundestags-Verkehrsausschuss die Anhörung zur Pkw-Maut stattfinden, voraussichtlich eine Woche später dann die Anhörung zur Novelle der Lkw-Maut. Entsprechende Beschlüsse solle der Ausschuss am Donnerstagmorgen vor Beginn der Plenarsitzung fassen, war am Dienstagabend aus Oppositionskreisen zu hören. Am eigentlich üblichen Sitzungstag, dem heutigen Mittwoch, ist ein großer Teil der Ausschussmitglieder in Brüssel, um Gespräche mit EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc und Digitalkommissar Günther Oettinger zu führen. Die Obleute Herbert Behrens (Linke) und Valerie Wilms (Grüne) kritisierten gegenüber dem Verkehrsbrief massiv den Zeitdruck, der in Sachen Pkw-Maut seitens der Regierungskoalition aufgebaut werde. Er mache die inhaltliche Befassung mit dem Gesetzentwurf im Ausschuss zur Farce. (roe)
BVWP-Zeitplan gerät ins Rutschen
Der Zeitplan des BMVI für den BVWP 2015 gerät zunehmend ins Rutschen. Das geht indirekt aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor.
Quick Scan noch nicht abgeschlossen
Danach war Mitte Februar die Vorprüfung der Schienenprojekte bzw. die Plausibilitätsprüfung der Straßenprojekte ( sog. Quick Scan) noch nicht abgeschlossen. Dennoch hält die Regierung an ihrer Absicht fest, die eigentlichen Projektbewertungen „möglichst bis zum Herbst 2015“ abzuschließen – allerdings nur „nach derzeitiger Planung“, wie es einschränkend heißt. Ebenfalls noch 2015 soll das Kabinett den neuen BVWP beschließen, damit das Parlament daran anschließend die zugehörigen Ausbaugesetze beschließen kann. In Oppositions- und Verbandskreisen wird befürchtet, dass die BVWP-Projektauswahl bei einer Verschiebung ins Jahr 2016 schon in die Mühlen des Vorwahlkampfes für 2017 gerät und im Ergebnis abermals von Wahlkreisinteressen getrieben wird.
Für die Schiene sind laut BMVI 1100 Projekte angemeldet worden, darunter auch einige mehrfach von verschiedenen Anmeldern. Laut Erklärung des BMVI von Anfang Juli 2014 hätten Vorprüfung und Konsolidierung der Straßen- und Schienenprojekte schon im Herbst 2014 abgeschlossen sein sollen. Lediglich für die Wasserstraße stehe fest, dass „einige der angemeldeten Projekte nicht in die Hauptbewertung zu übernehmen“ sind. Hierüber würden zunächst die jeweiligen Anmelder informiert, bevor die Ergebnisse veröffentlicht werden.
Veröffentlichung der Projektdaten verspätet sich
Wegen der noch abgeschlossenen Vorprüfung, Plausibilisierung und Konsolidierung sei es auch noch nicht möglich, für die jeweiligen Verkehrsträger das kumulierte Projektvolumen zu beziffern. Alle relevanten Projektdaten würden erst mit der Vorlage des ersten Referentenentwurfs dokumentiert. Damit rückt das BMVI auch von seiner früheren Absicht ab, die Projektdossiers mit allen angemeldeten Daten schon vor der Bewertung im Projektinformationssystem (PRINS) im Internet zu veröffentlichen. Dieser Schritt war eigentlich für Spätherbst 2014 angekündigt. Nun heißt es, dass aufgrund „laufender Aktualisierungen an den Anmeldedaten (z. B. aufgrund der Projektplausibilisierung) derzeit noch unklar ist, wann die Veröffentlichung der Anmeldedaten zu allen Projekten erfolgen wird.“ Das PRINS mit allen Beurteilungs- und Bewertungsergebnissen sowie den Vorschlägen zur Dringlichkeitseinstufung werde zusammen mit dem 1. Referentenentwurf des BVWP und dem Umweltbericht im Internet veröffentlicht. Erst dann werde auch die Öffentlichkeit beteiligt.
Methodik wird noch einmal überarbeitet
Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, wird auch die Methodik für die eigentliche Projektbewertung derzeit noch einmal überarbeitet. Grund sei die Berücksichtigung von Stellungnahmen und Änderungsvorschläge zum Entwurf der Methodik, die „weitergehende Überlegungen sowie kleinere Tests“ erforderten. (roe)