Der Zeitplan des BMVI für den BVWP 2015 gerät zunehmend ins Rutschen. Das geht indirekt aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor.

Quick Scan noch nicht abgeschlossen

Danach war Mitte Februar die Vorprüfung der Schienenprojekte bzw. die Plausibilitätsprüfung der Straßenprojekte ( sog. Quick Scan) noch nicht abgeschlossen. Dennoch hält die Regierung an ihrer Absicht fest, die eigentlichen Projektbewertungen „möglichst bis zum Herbst 2015“ abzuschließen – allerdings nur „nach derzeitiger Planung“, wie es einschränkend heißt. Ebenfalls noch 2015 soll das Kabinett den neuen BVWP beschließen, damit das Parlament daran anschließend die zugehörigen Ausbaugesetze beschließen kann. In Oppositions- und Verbandskreisen wird befürchtet, dass die BVWP-Projektauswahl bei einer Verschiebung ins Jahr 2016 schon in die Mühlen des Vorwahlkampfes für 2017 gerät und im Ergebnis abermals von Wahlkreisinteressen getrieben wird.

Für die Schiene sind laut BMVI 1100 Projekte angemeldet worden, darunter auch einige mehrfach von verschiedenen Anmeldern. Laut Erklärung des BMVI von Anfang Juli 2014 hätten Vorprüfung und Konsolidierung der Straßen- und Schienenprojekte schon im Herbst 2014 abgeschlossen sein sollen. Lediglich für die Wasserstraße stehe fest, dass „einige der angemeldeten Projekte nicht in die Hauptbewertung zu übernehmen“ sind. Hierüber würden zunächst die jeweiligen Anmelder informiert, bevor die Ergebnisse veröffentlicht werden.

Veröffentlichung der Projektdaten verspätet sich

Wegen der noch abgeschlossenen Vorprüfung, Plausibilisierung und Konsolidierung sei es auch noch nicht möglich, für die jeweiligen Verkehrsträger das kumulierte Projektvolumen zu beziffern. Alle relevanten Projektdaten würden erst mit der Vorlage des ersten Referentenentwurfs dokumentiert. Damit rückt das BMVI auch von seiner früheren Absicht ab, die Projektdossiers mit allen angemeldeten Daten schon vor der Bewertung im Projektinformationssystem (PRINS) im Internet zu veröffentlichen. Dieser Schritt war eigentlich für Spätherbst 2014 angekündigt. Nun heißt es, dass aufgrund „laufender Aktualisierungen an den Anmeldedaten (z. B. aufgrund der Projektplausibilisierung) derzeit noch unklar ist, wann die Veröffentlichung der Anmeldedaten zu allen Projekten erfolgen wird.“ Das PRINS mit allen Beurteilungs- und Bewertungsergebnissen sowie den Vorschlägen zur Dringlichkeitseinstufung werde zusammen mit dem 1. Referentenentwurf des BVWP und dem Umweltbericht im Internet veröffentlicht. Erst dann werde auch die Öffentlichkeit beteiligt.

Methodik wird noch einmal überarbeitet

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, wird auch die Methodik für die eigentliche Projektbewertung derzeit noch einmal überarbeitet. Grund sei die Berücksichtigung von Stellungnahmen und Änderungsvorschläge zum Entwurf der Methodik, die „weitergehende Überlegungen sowie kleinere Tests“ erforderten. (roe)