Presseschau 16. November 2015

Schleswig konkretisiert seine Kritik an der Alpha-Variante: Würden tatsächlich 100 Güterzüge mehr auf der Strecke Hamburg-Berlin verkehren, würde der SPNV auf der Strecke Lüneburg-Lübeck im höhengleichen Kreuzungspunkt Büchen ausgebremst, heißt es im Hamburger Abendblatt. Außerdem würde der SPNV zwischen Büchen und Hamburg verdrängt.

Siemens will laut Welt beim Bundesumweltministerium Förderung für eine öffentliche Versuchsstrecke mit Oberleitungs-Lkw (siehe auch hier) beantragen. 2017 könne die Installation der Oberleitung beginnen. (roe)

Etat für NE-Bahnen gekürzt, mehr Geld für Lärmsanierung

Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses:

  • Hagedorn: Für NE-Bahnen noch Ausgabenreste aus 2013/2014 vorhanden
  • Freiwillige Lärmsanierung an der Schiene wird erleichtert und aufgestockt
  • 100 Mio. EUR für Planungsvorrat
  • Mehr Planungspersonal für WSV
  • Havariekommando kann neue Hubschrauber erst später beschaffen
  • Zusätzliches Geld für Mobilität 4.0

Der Bundestags-Haushaltsausschuss hat in der Bereinigungssitzung in der Nacht zu Freitag die Mittel für die Förderung nichtbundeseigener Eisenbahnen im Haushaltsjahr 2016 von 25 auf 20 Mio. EUR gekürzt.

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Etat für NE-Bahnen gekürzt, mehr Geld für Lärmsanierung

Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses:

  • Hagedorn: Für NE-Bahnen noch Ausgabenreste aus 2013/2014 vorhanden
  • Freiwillige Lärmsanierung an der Schiene wird erleichtert und aufgestockt
  • 100 Mio. EUR für Planungsvorrat
  • Mehr Planungspersonal für WSV
  • Havariekommando kann neue Hubschrauber erst später beschaffen
  • Zusätzliches Geld für Mobilität 4.0

Der Bundestags-Haushaltsausschuss hat in der Bereinigungssitzung in der Nacht zu Freitag die Mittel für die Förderung nichtbundeseigener Eisenbahnen im Haushaltsjahr 2016 von 25 auf 20 Mio. EUR gekürzt.

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Presseschau 13. November 2015

Mit unterschiedlicher Vehemenz weisen Wirtschafts- und Verkehrsministerium laut Abendzeitung (München) Berichte über eine bereits beschlossene Kaufprämie für E-Autos zurück. Dem BMWi zufolge gebe es „noch keine abschließenden Festlegungen“, das BMVI lässt verlauten, sie sei weder beschlossen noch stünde sie zur Debatte.

Köln will nach einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeigers eine Verkehrswende weg vom Pkw einleiten und sieht sich dabei nach Lösungen in anderen europäischen Großstädten wie Kopenhagen um. Für den Umbau seien aber Investitionen in Milliardenhöhe und 20-40 Jahre notwendig. (roe)

Presseschau 13. November 2015

Mit unterschiedlicher Vehemenz weisen Wirtschafts- und Verkehrsministerium laut Abendzeitung (München) Berichte über eine bereits beschlossene Kaufprämie für E-Autos zurück. Dem BMWi zufolge gebe es „noch keine abschließenden Festlegungen“, das BMVI lässt verlauten, sie sei weder beschlossen noch stünde sie zur Debatte.

Köln will nach einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeigers eine Verkehrswende weg vom Pkw einleiten und sieht sich dabei nach Lösungen in anderen europäischen Großstädten wie Kopenhagen um. Für den Umbau seien aber Investitionen in Milliardenhöhe und 20-40 Jahre notwendig. (roe)

BMVI will Händlerkennzeichen weiter restriktiv handhaben

  • Baden-Württemberg will auch „Betriebsfähigkeitsfahrten“ erlauben
  • Handlungsbedarf ist durch geänderte Rechtsprechung entstanden
  • Bär will bei restriktiver Ausnahmeregelung bleiben

Das BMVI sieht die vom Bundesrat gewünschte Ausweitung der Verwendungsmöglichkeiten für rote Kennzeichen („Händlerkennzeichen“) kritisch, weil sie zu unpräzise formuliert ist. Das hat Verkehrsstaatssekretärin Dorothee Bär der Länderkammer in einer am Donnerstag veröffentlichten Protokollerklärung mitgeteilt. Grundsätzlich sei das BMVI aber zu einer Änderung bereit. Weiterlesen