Rechnungshof will Entflechtung von Bund- und Länderaufgaben

  • Studie zu Bundesautobahngesellschaft in Arbeit
  • Bund nutzt nicht alle Möglichkeiten zur Kontrolle der Länderverwaltungen
  • Länder erlauben sich überhöhte Standards auf Kosten des Bundes
  • NKV bei Kostensteigerungen neu berechnen
  • Weiterhin überhöhte Abrechnungen im Bereich Schiene

Bundesrechnungshofpräsident Kay Scheller hat sich am Dienstag in Berlin für eine stärkere Entflechtung von Bundes- und Landesaufgaben ausgesprochen. Als herausragendes Negativbeispiel nannte er bei der Vorlage des Jahresberichts die Regionalisierungsmittel für den SPNV. Weiterlesen

Presseschau 17. November 2015

Die Begleitstudie für den Lang-Lkw-Versuch in Baden-Württemberg ist noch nicht vergeben, berichten die Stuttgarter Nachrichten. Mit Ergebnissen sei wohl erst nach dem Auslaufen des Feldversuchs Ende 2016 zu rechnen.

Schleswig-Holstein und Dänemark plädieren laut SHZ-Zeitungen in einem gemeinsamen Schreiben an das BMVI dafür, trotz des Baus der Festen Fehmarnbeltquerung im BVWP 2015 die Ertüchtigung der Verkehrswege über Jütland vorzusehen. Dazu gehöre der Ausbau von A7 und B5 sowie – als Bypass für die Bahnlinie Hamburg-Flensburg – die Elektrifizierung der Marschbahn zwischen Itzehoe und Niebüll. (roe)

Presseschau 17. November 2015

Die Begleitstudie für den Lang-Lkw-Versuch in Baden-Württemberg ist noch nicht vergeben, berichten die Stuttgarter Nachrichten. Mit Ergebnissen sei wohl erst nach dem Auslaufen des Feldversuchs Ende 2016 zu rechnen.

Schleswig-Holstein und Dänemark plädieren laut SHZ-Zeitungen in einem gemeinsamen Schreiben an das BMVI dafür, trotz des Baus der Festen Fehmarnbeltquerung im BVWP 2015 die Ertüchtigung der Verkehrswege über Jütland vorzusehen. Dazu gehöre der Ausbau von A7 und B5 sowie – als Bypass für die Bahnlinie Hamburg-Flensburg – die Elektrifizierung der Marschbahn zwischen Itzehoe und Niebüll. (roe)

Presseschau 16. November 2015

Schleswig konkretisiert seine Kritik an der Alpha-Variante: Würden tatsächlich 100 Güterzüge mehr auf der Strecke Hamburg-Berlin verkehren, würde der SPNV auf der Strecke Lüneburg-Lübeck im höhengleichen Kreuzungspunkt Büchen ausgebremst, heißt es im Hamburger Abendblatt. Außerdem würde der SPNV zwischen Büchen und Hamburg verdrängt.

Siemens will laut Welt beim Bundesumweltministerium Förderung für eine öffentliche Versuchsstrecke mit Oberleitungs-Lkw (siehe auch hier) beantragen. 2017 könne die Installation der Oberleitung beginnen. (roe)