BMVI: Wasserstraßen-Gebührenreform ist zwingend

matthias.roeser Wasser

Parlamentarischer Abend Binnenschifffahrt:

  • Verkehrsministerium will vor allem Gebührenstruktur vereinfachen

  • Steht stärkere Beteiligung der Sportschifffahrt wieder auf der Kippe?

  • Finanzierungskreislauf Wasserstraße umstritten

  • Heftige Kritik an bisheriger KV-Förderung

  • BÖB kritisiert finanzielle Risiken für die Unternehmen

  • NRMM-Abgasregeln weiter in der Schwebe

  • EU-Kommission sucht Anreize für Modernisierung der Bestandsflotte

Das BMVI und die Binnenschifffahrtspolitiker aus dem Bundestag verteidigen die Pläne, mit einem Gutachten Grundlagen für eine neue Gebührengestaltung für die Bundeswasserstraßen zu schaffen (siehe hier). Weiterlesen →

Presseschau 25. November 2015

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ist wider Erwarten doch zum Parlamentarischen Abend der Metropolregion München gekommen (siehe auch hier) und hat dort signalisiert, dass sich der Bund an eventuellen Mehrkosten der zweiten S-Bahn-Stammstrecke beteiligen wird. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung. Unterdessen soll laut Abendzeitung ein im Auftrag der Freien Wähler erstelltes Gutachten ergeben haben, dass die neue Strecke möglicherweise ein negatives Nutzen-Kosten-Verhältnis aufweist.

Laut der ARD-Sendung Report Mainz bereitet das Bundesinnenministerium eine Novelle des Luftsicherheitsgesetzes vor. Hintergrund ist, dass die Mitarbeiter in der „sicheren Lieferkette“ oftmals nicht gründlich genug auf ihre Zuverlässigkeit überprüft werden.

Die DB verteidigt ihre Pläne, die historischen Stahlbrücken im Pegnitztal (Teil der Strecke Nürnberg-Bayreuth/Hof, siehe auch hier) komplett zu ersetzen. Laut Bericht der Pegnitz-Zeitung sei wegen der Übergänge zu den Tunneln andernfalls die Elektrifizierung nicht zu bewerkstelligen. (roe)

Presseschau 25. November 2015

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ist wider Erwarten doch zum Parlamentarischen Abend der Metropolregion München gekommen (siehe auch hier) und hat dort signalisiert, dass sich der Bund an eventuellen Mehrkosten der zweiten S-Bahn-Stammstrecke beteiligen wird. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung. Unterdessen soll laut Abendzeitung ein im Auftrag der Freien Wähler erstelltes Gutachten ergeben haben, dass die neue Strecke möglicherweise ein negatives Nutzen-Kosten-Verhältnis aufweist.

Laut der ARD-Sendung Report Mainz bereitet das Bundesinnenministerium eine Novelle des Luftsicherheitsgesetzes vor. Hintergrund ist, dass die Mitarbeiter in der „sicheren Lieferkette“ oftmals nicht gründlich genug auf ihre Zuverlässigkeit überprüft werden.

Die DB verteidigt ihre Pläne, die historischen Stahlbrücken im Pegnitztal (Teil der Strecke Nürnberg-Bayreuth/Hof, siehe auch hier) komplett zu ersetzen. Laut Bericht der Pegnitz-Zeitung sei wegen der Übergänge zu den Tunneln andernfalls die Elektrifizierung nicht zu bewerkstelligen. (roe)

Umwelthilfe fordert mindestens eine unabhängige Kfz-Prüfstelle

matthias.roeser Straße
  • DUH-Chef Resch befürchtet eine Amnestie für Abgassünder
  • Umwelthilfe beobachtet bei einem Renault Espace Muster beim Abgasverhalten
  • Axel Friedrich: Für kleine Pkw wird sich Diesel langfristig nicht mehr rechnen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert mindestens eine finanziell von der Automobilbranche unabhängige Kfz-Prüfstelle in Deutschland. Denkbar sei zum Beispiel, eine universitäre Prüfstelle herauszulösen und so mit staatlichen Aufträgen auszulasten, dass sie nicht auf Aufträge aus der Industrie angewiesen ist. Weiterlesen →