Presseschau 2. Dezember 2015

In Mecklenburg-Vorpommern wird die Landesstraße 15 zwischen Crivitz und Goldberg zur B392 – rund 30km – hochgestuft, berichtet die Schweriner Volkszeitung. Damit werde eine Lücke im Bundesstraßennetz zwischen den Oberzentren Schwerin und Neubrandenburg geschlossen. Gleichzeitig werden Abschnitt der B103 und B106, die parallel zu A14 und A19 verlaufen, herabgestuft. Alle umzustufenden Abschnitte werden auf Kosten der heutigen Baulastträger vorher saniert.

Sachsen-Anhalt will wegen Personalmangels in der Straßenbauverwaltung einen Teil des Winterdienstes an Private vergeben, berichtet unter die Mitteldeutsche Zeitung.

Bei der Kabinettssitzung in Bayern hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt es vermieden, konkrete Beträge für die Beteiligung des Bundes an Mehrkosten der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München zu nennen. Das berichtet der Merkur. (roe)

BVWP 2015 kommt wohl erst 2016

  • BMVI: BVWP-Entwurf und Umweltbericht sollen gleichzeitig vorliegen
  • Grüne kritisieren Dobrindt wegen leerer Versprechungen
  • SPD-Berichterstatter sieht Schuld bei maßlosen Anmeldungen der Länder

Ergänzt 3. Dezember Das BMVI verschiebt die Vorlage des Entwurfs für den Bundesverkehrswegeplan 2015 abermals „um einige Wochen“. Das teilte das Ministerium in einem Schreiben an den Bundestags-Verkehrsausschuss mit, das dem Verkehrsbrief vorliegt. Weiterlesen

BVWP 2015 kommt wohl erst 2016

  • BMVI: BVWP-Entwurf und Umweltbericht sollen gleichzeitig vorliegen
  • Grüne kritisieren Dobrindt wegen leerer Versprechungen
  • SPD-Berichterstatter sieht Schuld bei maßlosen Anmeldungen der Länder

Ergänzt 3. Dezember Das BMVI verschiebt die Vorlage des Entwurfs für den Bundesverkehrswegeplan 2015 abermals „um einige Wochen“. Das teilte das Ministerium in einem Schreiben an den Bundestags-Verkehrsausschuss mit, das dem Verkehrsbrief vorliegt. Weiterlesen

Lobby der Verkehrsbranche nur bescheiden vertreten

  • Liste mit Bundestags-Hausausweisen veröffentlicht
  • Deutsche Bahn mit neun Vertretern an der Spitze

Ergänzt und korrigiert 2. Dezember 2015 Die Lobbyisten verkehrsaffiner Verbände und Unternehmen im Bundestag haben im Vergleich zu anderen Wirtschaftsbereichen offenbar wenig Rückhalt in den Fraktionen. Das geht aus der Liste derjenigen Verbände und Unternehmen hervor, die nach Fürsprache einer Fraktion einen oder mehrere Hausausweise erhalten haben. Die Liste gibt aber nur einen kleinen Ausschnitt der akkreditierten Verbandsvertreter wieder – siehe hier. Weiterlesen

Lobby der Verkehrsbranche nur bescheiden vertreten

  • Liste mit Bundestags-Hausausweisen veröffentlicht
  • Deutsche Bahn mit neun Vertretern an der Spitze

Ergänzt und korrigiert 2. Dezember 2015 Die Lobbyisten verkehrsaffiner Verbände und Unternehmen im Bundestag haben im Vergleich zu anderen Wirtschaftsbereichen offenbar wenig Rückhalt in den Fraktionen. Das geht aus der Liste derjenigen Verbände und Unternehmen hervor, die nach Fürsprache einer Fraktion einen oder mehrere Hausausweise erhalten haben. Die Liste gibt aber nur einen kleinen Ausschnitt der akkreditierten Verbandsvertreter wieder – siehe hier. Weiterlesen

Presseschau 1. Dezember 2015

An der heutigen Sitzung der bayerischen Landesregierung, in der es unter anderem um die Finanzierung der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München geht, wird nach einem Bericht des Bayrischen Rundfunks auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt teilnehmen.

Nach einem Bericht der Welt will EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc Luftverkehrsabkommen mit Drittstaaten künftig für alle EU-Staaten gebündelt aushandeln, um so mehr Gewicht in die Waagschale werfen zu können und fairere Wettbewerbsbedingungen zu erreichen.

Die Städte im Rhein-Main-Gebiet ringen laut FAZ fast alle mit überhöhten Luftschadstoffwerten. Erwogen werden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, aber auch die Binnenschifffahrt auf dem Main kommt unter Verdacht. (roe)

Presseschau 1. Dezember 2015

An der heutigen Sitzung der bayerischen Landesregierung, in der es unter anderem um die Finanzierung der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München geht, wird nach einem Bericht des Bayrischen Rundfunks auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt teilnehmen.

Nach einem Bericht der Welt will EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc Luftverkehrsabkommen mit Drittstaaten künftig für alle EU-Staaten gebündelt aushandeln, um so mehr Gewicht in die Waagschale werfen zu können und fairere Wettbewerbsbedingungen zu erreichen.

Die Städte im Rhein-Main-Gebiet ringen laut FAZ fast alle mit überhöhten Luftschadstoffwerten. Erwogen werden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, aber auch die Binnenschifffahrt auf dem Main kommt unter Verdacht. (roe)

Hessen stellt Zustandskarte für Landesstraßen in Netz

  • Sanierungsoffensive wegen akuten Bedarfs um 25 zusätzliche Projekte erweitert
  • Projektliste für 2016 veröffentlicht

Das hessische Verkehrsministerium hat in der vergangenen Woche erstmals die Ergebnisse der Zustandserfassung der Landesstraßen im Internet veröffentlicht. „Wir setzen hier auf vollständige Transparenz“, erläuterte Ressortchef Tarek Al-Wazir. „Gut 22 Prozent der hessischen Landesstraßen sind in einem sehr schlechten Zustand.“ Weiterlesen