• In Bayern ist am meisten Geld bereits gebunden
• Einige Länder haben ihre Quote schon auf Jahre ausgeschöpft
• DB ebenfalls für zwölf Jahre mit laufenden Projekten ausgebucht?

Bayern, Hessen und Baden-Württemberg werden in den kommenden Jahren vermutlich nur beschränkt Möglichkeit haben, neu in den Bedarfsplan aufgenommene Straßenbauprojekte zu starten.In allen drei Ländern sind angefangene bzw. als „gesetzt“ geltende Vorhaben (siehe auch hier) im Umfang von jeweils rund 2,5 Mrd. EUR auszufinanzieren. Das geht aus einer Aufstellung des BMVI hervor, die die Grünen-Verkehrsexpertin Valerie Wilms erbeten hatte.

In Bayern ist am meisten Geld bereits gebunden

An der Spitze steht Bayern mit 2667 Mio. EUR, gefolgt von Hessen mit 2522 Mio. EUR und Baden-Württemberg mit 2290 Mio. EUR. Die mit Abstand geringsten Mittelbindung hat das Saarland mit 19 Mio. EUR. Mecklenburg-Vorpommern hat bereits 160 Mio. EUR auszufinanzieren. Insgesamt sind für alle 16 Bundesländer 15,7 Mrd. EUR bereits verplant.

Einige Länder haben ihre Quote schon auf Jahre ausgeschöpft

Setzt man die Summen ins Verhältnis zu den Länderquoten gemäß Finanzplanung für 2017, so bräuchte Hessen rein theoretisch 24 Jahre zum Abarbeiten der angefangenen und fest disponierten Projekte, Schleswig-Holstein 21 Jahre, Baden-Württemberg 12 und Bayern 11 Jahre. Verzerrt wird dieses Bild allerdings dadurch, dass unter den „gesetzten“ Projekten auch Ausbauprojekte sind, die in hohem Umfang Brücken-Ersatzneubauten umfassen, zum Beispiel bei der „Sauerlandlinie“ A45. Damit sind in den Summen zu einem Teil auch Erhaltungsinvestitionen enthalten. ÖPP und Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) werden außerhalb der Länderquoten finanziert, so dass auch aus diesem Grund der Zeitraum zum Abarbeiten wahrscheinlich kürzer ausfällt.

DB ebenfalls für zwölf Jahre mit laufenden Projekten ausgebucht?

Wie es in der Antwort weiter heißt, sind für die Fertigstellung aller Schienenprojekte des Bezugsfalls des BVWP 2015 rund 12 Mrd. EUR erforderlich. In den vergangenen drei Jahren hat es die DB nicht geschafft, mehr als jeweils rund 1 Mrd. EUR/Jahr in Bedarfsplanvorhaben zu verbauen (siehe hier). Bei einer unveränderten Fortschreibung würde das Abarbeiten der vorhandenen Projekte also rund zwölf Jahre in Anspruch nehmen. (roe)