Aufgefischt 18.2.2016

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt lehnte nach der Sitzung des Bundestags-Verkehrsausschusses zum Bahnunglück in Bad Aibling vollautomatische Systeme ab, weil sie Fehler nicht mehr erkennen könnten. Am Ende einer Kette sollte immer eine Person die Letztentscheidung fällen, heißt es in einem Videobeitrag bei faz.net.

Nach einem Bericht des Usinger Anzeigers, der sich auf mündliche Zusagen aus dem BMVI gegenüber dem Bürgermeister beruft, bleibt die Ortsumfahrung Usingen, die von Hessen Mobil versehentlich nicht für den neuen BVWP angemeldet wurde (siehe hier), im vordringlichen Bedarf. Eine Anfrage des Verkehrsbrief beim BMVI zu dieser Frage blieb bis Donnerstagmorgen unbeantwortet.

Der Fahrradverband ADFC kritisiert die geplante E-Bike-Regelung für Radwege als Nebelkerze, weil nicht klar werde, welcher Fahrzeugtyp gemeint sei.

Das Infrastrukturministerium von Mecklenburg-Vorpommern hat am Mittwoch den Entwurf für den Landesverkehrsplan veröffentlicht. Bis Ende März kann die Öffentlichkeit Stellungnahmen abgeben. (roe)

 

Aufgefischt 18.2.2016

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt lehnte nach der Sitzung des Bundestags-Verkehrsausschusses zum Bahnunglück in Bad Aibling vollautomatische Systeme ab, weil sie Fehler nicht mehr erkennen könnten. Am Ende einer Kette sollte immer eine Person die Letztentscheidung fällen, heißt es in einem Videobeitrag bei faz.net.

Nach einem Bericht des Usinger Anzeigers, der sich auf mündliche Zusagen aus dem BMVI gegenüber dem Bürgermeister beruft, bleibt die Ortsumfahrung Usingen, die von Hessen Mobil versehentlich nicht für den neuen BVWP angemeldet wurde (siehe hier), im vordringlichen Bedarf. Eine Anfrage des Verkehrsbrief beim BMVI zu dieser Frage blieb bis Donnerstagmorgen unbeantwortet.

Der Fahrradverband ADFC kritisiert die geplante E-Bike-Regelung für Radwege als Nebelkerze, weil nicht klar werde, welcher Fahrzeugtyp gemeint sei.

Das Infrastrukturministerium von Mecklenburg-Vorpommern hat am Mittwoch den Entwurf für den Landesverkehrsplan veröffentlicht. Bis Ende März kann die Öffentlichkeit Stellungnahmen abgeben. (roe)

 

BMVI will Tempo 30 vor Schulen und Altersheimen erleichtern

  • Verkehrssicherheitsrat wünscht mehr Möglichkeiten für Tempo 30
  • E-Bikes bis 25km/h werden Mofas gleichgestellt
  • Fußwegradeln für Eltern wird erleichtert

Das BMVI will die Anordnung von Tempo 30 erleichtern – aber nur aus Gründen der Verkehrssicherheit und nicht, wie von der Ländern angeregt, auch zum Lärmschutz. Das sieht der Entwurf für eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) vor. Weiterlesen

BMVI will Tempo 30 vor Schulen und Altersheimen erleichtern

  • Verkehrssicherheitsrat wünscht mehr Möglichkeiten für Tempo 30
  • E-Bikes bis 25km/h werden Mofas gleichgestellt
  • Fußwegradeln für Eltern wird erleichtert

Das BMVI will die Anordnung von Tempo 30 erleichtern – aber nur aus Gründen der Verkehrssicherheit und nicht, wie von der Ländern angeregt, auch zum Lärmschutz. Das sieht der Entwurf für eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) vor. Weiterlesen

Abschlussbericht für Abgasskandal noch nicht in Sicht

  • Abgasnachprüfungen bei rund 60 Modellen
  • Odenwald: BMVI nimmt Hinweise von DUH auf
  • Europäische Vorschriften bieten zu viel Interpretationsspielraum
  • US-Vorschriften strenger und präziser
  • Luxemburg nimmt eigene Typgenehmigungspraxis unter die Lupe
  • Prüfung der Motorsoftware wird schwierig

Verkehrsstaatssekretär Michael Odenwald, Leiter der Untersuchungskommission für den Abgasskandal, lehnt es ab, einen Termin für den Abschlussbericht zu nennen. „Ich werde mich nicht auf Termine festlegen, das wäre unseriös“, sagte er am Mittwoch bei einem Fachgespräch der Grünen-Bundestagsfraktion. Weiterlesen

Abschlussbericht für Abgasskandal noch nicht in Sicht

  • Abgasnachprüfungen bei rund 60 Modellen
  • Odenwald: BMVI nimmt Hinweise von DUH auf
  • Europäische Vorschriften bieten zu viel Interpretationsspielraum
  • US-Vorschriften strenger und präziser
  • Luxemburg nimmt eigene Typgenehmigungspraxis unter die Lupe
  • Prüfung der Motorsoftware wird schwierig

Verkehrsstaatssekretär Michael Odenwald, Leiter der Untersuchungskommission für den Abgasskandal, lehnt es ab, einen Termin für den Abschlussbericht zu nennen. „Ich werde mich nicht auf Termine festlegen, das wäre unseriös“, sagte er am Mittwoch bei einem Fachgespräch der Grünen-Bundestagsfraktion. Weiterlesen

Aufgefischt 17.2.2016

Das BMVI geht jetzt die bereits im Oktober 2015 zugesagte Novelle der StVO an (siehe hier), mit der unter anderem das Anordnen von Tempo 30 vor Schulen, Altersheimen und Krankenhäusern erleichtert wird. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung (eigener Bericht hier)

Die Stadt Datteln (Westfalen) will nach einem Bericht der Rheinischen Post für das Kurzzeitparken eine Sanduhr einführen. Landesverkehrsminister Michael Groschek lehnt das ab, weil ortsfremde Autofahrer dadurch diskriminiert würden.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat das Berliner Startup Ally besucht und dabei laut gruenderszene.de Google einen Vorsprung beim autonomen Fahren eingeräumt. Trost sei, dass Google viel deutsche Technik verbaut habe. (roe)

Aufgefischt 17.2.2016

Das BMVI geht jetzt die bereits im Oktober 2015 zugesagte Novelle der StVO an (siehe hier), mit der unter anderem das Anordnen von Tempo 30 vor Schulen, Altersheimen und Krankenhäusern erleichtert wird. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung (eigener Bericht hier)

Die Stadt Datteln (Westfalen) will nach einem Bericht der Rheinischen Post für das Kurzzeitparken eine Sanduhr einführen. Landesverkehrsminister Michael Groschek lehnt das ab, weil ortsfremde Autofahrer dadurch diskriminiert würden.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat das Berliner Startup Ally besucht und dabei laut gruenderszene.de Google einen Vorsprung beim autonomen Fahren eingeräumt. Trost sei, dass Google viel deutsche Technik verbaut habe. (roe)

BMVI fördert saubere Stromerzeugung in den Seehäfen

  • Förderung im unteren siebenstelligen Bereich
  • LNG-Strom ist preislich konkurrenzfähig

Das BMVI fördert im Rahmen der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie (MKS) einen neuen Ansatz zur umweltfreundlichen Stromerzeugung für im Hafen liegende Containerschiffe. Das teilten der Hamburger Schiffstechnikhersteller Becker Marine Systems und der Hamburger Senat am Dienstag mit. Weiterlesen