Der Bundestag wird in dieser Woche zunächst nur grünes Licht für eine Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts von 40 auf 100 Prozent in der Seeschifffahrt geben. Das geht aus dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zu dem von Hamburg initiierten Gesetzentwurf hervor. Der vom BMVI in Aussicht gestellte Erlass des Arbeitgeberanteils in der Sozialversicherung und die Änderung der Schiffsbesetzungsverordnung (siehe hier) bleiben damit vorerst offen. Weiterlesen
Author: matthias.roeser
Aufgefischt 12.1.2016
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann fordert nach einem Bericht der Welt eine blaue Umweltzonen-Plakette für Pkw, die Euro-6-Norm für Diesel und die Euro-3-Norm für Benziner auch im Regelbetrieb einhalten. Voraussichtlich im Frühjahr werde darüber eine Sonderkonferenz der Umweltminister beraten.
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger kann laut Ostthüringer Zeitung nicht erkennen, dass seine Verkehrskollegin Violeta Bulc das Verfahren gegen Deutschland wegen der Pkw-Maut vorsätzlich in die Länge zieht, um auf Zeit zu spielen. Das hatte ihr Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgeworfen.
Berlin will nach einem Bericht der B.Z. vorschlagen, in der StVO ein blinkendes Rotlicht bei Fußgängerampeln zu erlauben, um so die Fußgänger zum zügigen Verlassen der Fahrbahn zu ermahnen.
Das US-Verkehrsministerium will ab 2020 die Ausrüstung von Kfz mit Schnittstellen für die Car-to-Car-Kommunikation („C2C“/“V2V“) verpflichtend vorschreiben. Das berichtet das IT-Portal heise.de. (roe)
Aufgefischt 12.1.2016
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann fordert nach einem Bericht der Welt eine blaue Umweltzonen-Plakette für Pkw, die Euro-6-Norm für Diesel und die Euro-3-Norm für Benziner auch im Regelbetrieb einhalten. Voraussichtlich im Frühjahr werde darüber eine Sonderkonferenz der Umweltminister beraten.
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger kann laut Ostthüringer Zeitung nicht erkennen, dass seine Verkehrskollegin Violeta Bulc das Verfahren gegen Deutschland wegen der Pkw-Maut vorsätzlich in die Länge zieht, um auf Zeit zu spielen. Das hatte ihr Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgeworfen.
Berlin will nach einem Bericht der B.Z. vorschlagen, in der StVO ein blinkendes Rotlicht bei Fußgängerampeln zu erlauben, um so die Fußgänger zum zügigen Verlassen der Fahrbahn zu ermahnen.
Das US-Verkehrsministerium will ab 2020 die Ausrüstung von Kfz mit Schnittstellen für die Car-to-Car-Kommunikation („C2C“/“V2V“) verpflichtend vorschreiben. Das berichtet das IT-Portal heise.de. (roe)
Straßenbaumittel teilweise schon auf Jahre verplant
- In Bayern ist am meisten Geld bereits gebunden
- Einige Länder haben ihre Quote schon auf Jahre ausgeschöpft
- DB ebenfalls für zwölf Jahre mit laufenden Projekten ausgebucht?
Bayern, Hessen und Baden-Württemberg werden in den kommenden Jahren vermutlich nur beschränkt Möglichkeit haben, neu in den Bedarfsplan aufgenommene Straßenbauprojekte zu starten. Weiterlesen
Straßenbaumittel teilweise schon auf Jahre verplant
- In Bayern ist am meisten Geld bereits gebunden
- Einige Länder haben ihre Quote schon auf Jahre ausgeschöpft
- DB ebenfalls für zwölf Jahre mit laufenden Projekten ausgebucht?
Bayern, Hessen und Baden-Württemberg werden in den kommenden Jahren vermutlich nur beschränkt Möglichkeit haben, neu in den Bedarfsplan aufgenommene Straßenbauprojekte zu starten. Weiterlesen
BMVI: Doch kein „Gutachten“ zu Regionalisierungsmitteln
Das BMVI hat am Montag seine Darstellung zur Neuverteilung der Regionalisierungsmittel korrigiert (siehe hier). Es liefe derzeit kein „Gutachten“, sondern es liefen „Modellüberlegungen“, hieß es aus dem Ministerium. Noch werde gewartet, ob sich die Länder nicht doch selbst einigen. Falls das nicht gelinge, werde das BMVI verschiedene Modelle vorstellen, wie es gehen könne. (roe)
BMVI: Doch kein „Gutachten“ zu Regionalisierungsmitteln
Das BMVI hat am Montag seine Darstellung zur Neuverteilung der Regionalisierungsmittel korrigiert (siehe hier). Es liefe derzeit kein „Gutachten“, sondern es liefen „Modellüberlegungen“, hieß es aus dem Ministerium. Noch werde gewartet, ob sich die Länder nicht doch selbst einigen. Falls das nicht gelinge, werde das BMVI verschiedene Modelle vorstellen, wie es gehen könne. (roe)
Immer mehr deutsche Schiffe in Europa registriert
- Portugal gewinnt weiter Anteile
- Wilms: Regierungskoalition sollte deutsche Flagge attraktiver machen
- Luxemburg und andere EU-Flaggen verlieren
- Flotte unter deutscher Flagge schrumpft weiter
- Verkehrsausschuss berät über höheren Lohnsteuereinbehalt
Ergänzt 12.1. Die portugiesische Flagge wird für deutsche Reeder offenbar immer interessanter. Dank ihres rasanten Zuwaches ist vergangenen Jahr (Stichtag 31.12.) nicht nur der Anteil der Tonnage unter EU-Flaggen von 34,2 auf auf 38,1 Prozent an der Gesamttonnage gestiegen, sondern auch die absolute Tonnage legte um 8,6 Prozent zu. Weiterlesen
Immer mehr deutsche Schiffe in Europa registriert
- Portugal gewinnt weiter Anteile
- Wilms: Regierungskoalition sollte deutsche Flagge attraktiver machen
- Luxemburg und andere EU-Flaggen verlieren
- Flotte unter deutscher Flagge schrumpft weiter
- Verkehrsausschuss berät über höheren Lohnsteuereinbehalt
Ergänzt 12.1. Die portugiesische Flagge wird für deutsche Reeder offenbar immer interessanter. Dank ihres rasanten Zuwaches ist vergangenen Jahr (Stichtag 31.12.) nicht nur der Anteil der Tonnage unter EU-Flaggen von 34,2 auf auf 38,1 Prozent an der Gesamttonnage gestiegen, sondern auch die absolute Tonnage legte um 8,6 Prozent zu. Weiterlesen
Aufgefischt 11.1.2016
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt stellt sich hinter den Bau einer dritten Startbahn am Flughafen München. Die Erweiterung sei notwendig, wenn Bayern seinen Platz im Wettbewerb sichern wolle, sagte er laut Bayerischem Rundfunk.
Die SPD fordert laut Spiegel Online Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt auf, den Entwurf für das vereinbarte Carsharing-Gesetz zügig vorzulegen. Umstritten ist, ob die Länder mitsprechen müssen.
Deutsch Evern (südlich von Lüneburg) will sich mit allen juristischen Mitteln gegen den Bau eines dritten Gleises an der Strecke Lüneburg-Celle als Teil der Alpha-Variante wehren, berichtet die Landeszeitung aus Lüneburg. Die zusätzliche Belastung stehe in keinem Verhältnis zum Gewinn an Kapazität. (roe)