Author: matthias.roeser

SPD legt Positionspapier zu Fernstraßengesellschaft vor

matthias.roeser Straße

  • Hauptziele sind mehr Effizienz und Verantwortung aus einer Hand

  • Reform darf Investitionshochlauf nicht behindern

  • Drei Lösungsvarianten für die Bundesstraßen

  • Anstalt öffentlichen Rechts soll Primat der Politik sichern

  • Besteller-Ersteller-Prinzip im Grundsatz angelegt

Die Verkehrs-, Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion halten eine Reform der Auftragsverwaltung im Straßenbau für dringend notwendig, wollen sich aber noch nicht abschließend auf die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft festlegen. Weiterlesen →

Investitionshochlauf ist im Bau noch nicht angekommen

matthias.roeser Schiene, Straße
  • Kommunalinvestitionsförderfonds sollte auch Straßenbau erlauben
  • Aus für Entflechtungsmittel gefährdet kommunale Verkehrswege
  • Bahninvestitionen stärken Wirtschaftstiefbau

Für die Bauwirtschaft haben sich die Bekenntnisse der öffentlichen Hand zu mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur 2015 noch nicht ausgewirkt. Das teilten die Bauverbände HDB und ZDB in Berlin mit. Weiterlesen →

Investitionshochlauf ist im Bau noch nicht angekommen

matthias.roeser Schiene, Straße

  • Kommunalinvestitionsförderfonds sollte auch Straßenbau erlauben

  • Aus für Entflechtungsmittel gefährdet kommunale Verkehrswege

  • Bahninvestitionen stärken Wirtschaftstiefbau

Für die Bauwirtschaft haben sich die Bekenntnisse der öffentlichen Hand zu mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur 2015 noch nicht ausgewirkt. Das teilten die Bauverbände HDB und ZDB in Berlin mit. Weiterlesen →

Aufgefischt 14.1.2016

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann protestiert im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung  erneut gegen das Verbot der Codeshare-Flüge von Air Berlin und Etihad ab Stuttgart. Er wirft dem Bund vor, einseitig Interessen der Lufthansa zu vertreten.

Rückschlag für autonomes Fahren in Kalifornien? Laut einem Bericht der Welt verlangt die Verkehrsbehörde DMV, dass ein Mensch jederzeit die Kontrolle übernehmen können muss. Außerdem dürfen autonom fahrende Kfz noch nicht an die breite Öffentlichkeit verkauft, sondern nur von den Herstellern verliehen werden. (roe)

Aufgefischt 14.1.2016

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann protestiert im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung  erneut gegen das Verbot der Codeshare-Flüge von Air Berlin und Etihad ab Stuttgart. Er wirft dem Bund vor, einseitig Interessen der Lufthansa zu vertreten.

Rückschlag für autonomes Fahren in Kalifornien? Laut einem Bericht der Welt verlangt die Verkehrsbehörde DMV, dass ein Mensch jederzeit die Kontrolle übernehmen können muss. Außerdem dürfen autonom fahrende Kfz noch nicht an die breite Öffentlichkeit verkauft, sondern nur von den Herstellern verliehen werden. (roe)

Eisenbahnregulierungsgesetz geht ins Parlament

matthias.roeser Schiene
  • Vollkostenprinzip bleibt
  • Trassenpreissicherheit für jeweils fünf Jahre
  • Entgelte dürfen nach „Markttragfähigkeit“ differenziert werden
  • Trassenpreisbremse für SPNV vorgesehen
  • Stationsentgelte weiter ex post reguliert
  • Netzagentur erhält eigene Beschlusskammern

Die Bundesnetzagentur soll Trassenpreise künftig vorab prüfen können, außerdem wird ihre Stellung gestärkt. Den Eisenbahninfrastrukturunternehmen wird auferlegt, ihre Trassenentgelte in einem behördlich vorgegebenen Rahmen zu senken („Anreizregulierung“ oder „Price-Cap-Regulierung“). Weiterlesen →

Eisenbahnregulierungsgesetz geht ins Parlament

matthias.roeser Schiene

  • Vollkostenprinzip bleibt

  • Trassenpreissicherheit für jeweils fünf Jahre

  • Entgelte dürfen nach „Markttragfähigkeit“ differenziert werden

  • Trassenpreisbremse für SPNV vorgesehen

  • Stationsentgelte weiter ex post reguliert

  • Netzagentur erhält eigene Beschlusskammern

Die Bundesnetzagentur soll Trassenpreise künftig vorab prüfen können, außerdem wird ihre Stellung gestärkt. Den Eisenbahninfrastrukturunternehmen wird auferlegt, ihre Trassenentgelte in einem behördlich vorgegebenen Rahmen zu senken („Anreizregulierung“ oder „Price-Cap-Regulierung“). Weiterlesen →