Aufgefischt 26.1.2016

Nach einem Bericht der Rheinischen Post denkt die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz unter anderem über eine City-Maut, die stärkere Staffelung der Mautgebühren bei schweren Lkw, die Angleichung der Steuersätze für Otto- und Dieselkraftstoff oder die Einführung neuer Schadstoffplaketten nach, um die EU-Vorgaben zur innerstädtischen Luftreinhaltung erfüllen zu können. Das habe das NRW-Umweltministerium als Reaktion auf einen Hilferuf aus Krefeld mitgeteilt.

Politik und Wirtschaft in Osnabrück werben laut einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung für einen Ausbau der Schleusen am Stichkanal Osnabrück. Mit der aussterbenden Gattung der 85m langen „Europaschiffe“ werde der Transport allmählich zu teuer oder ganz unmöglich.

Die Deutsche Umwelthilfe hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eingereicht, weil es im VW-Skandal auf Anträge auf Auskunftserteilung gemäß Umweltinformationsgesetz nicht reagiert habe. (roe)

Bund will drei Wasserstraßen-Reviere für die Nordsee

  • Bund: Nordsee hat größere Herausforderungen als Ostsee

Die Bundesregierung verteidigt ihre Absicht, im Zuge der WSV-Reform an der Nordsee drei Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter neuen Typs einzurichten, an der Ostsee aber nur eines. Das geht aus der Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates zum WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG) hervor. Weiterlesen

Wiederaufbau der Friesenbrücke dauert mindestens fünf Jahre

  • Auch Ersatz nur des Klappteils nimmt fünf Jahre in Anspruch
  • Bei größeren Schäden Planfeststellungsverfahren notwendig

Die Untersuchungen der Schäden an der zerstörten „Friesenbrücke“ über die Ems bei Leer werden noch mehrere Wochen, „eventuell auch einige Monate“ in Anspruch nehmen. Das teilte das niedersächsische Verkehrsministerium auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion mit. Weiterlesen

Wiederaufbau der Friesenbrücke dauert mindestens fünf Jahre

  • Auch Ersatz nur des Klappteils nimmt fünf Jahre in Anspruch
  • Bei größeren Schäden Planfeststellungsverfahren notwendig

Die Untersuchungen der Schäden an der zerstörten „Friesenbrücke“ über die Ems bei Leer werden noch mehrere Wochen, „eventuell auch einige Monate“ in Anspruch nehmen. Das teilte das niedersächsische Verkehrsministerium auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion mit. Weiterlesen

Aufgefischt 25.1.2016

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks bringt im Interview mit der Berliner Zeitung als Alternative zu steuerfinanzierten Kaufprämien für Elektroautos eine Bonus-Malus-Finanzierung ins Spiel.

Grüne in Baden-Württemberg und die CSU um Ulrich Lange in Bayrisch-Schwaben liegen weiter wegen der geplanten B29n im Clinch, berichtet die Augsburger Allgemeine.

Bund, Land und Kommunen ringen laut SHZ-Zeitungen darum, wer die marode Gieselau-Schleuse zwischen Eider und Nord-Ostsee-Kanal saniert und anschließend übernimmt. Sie wird nur noch von Sport- und Ausflugsschifffahrt genutzt. Der Bund ist zu einer hälftigen Finanzierung bereit, wenn die Schleuse anschließend übernommen wird. (roe)

Aufgefischt 25.1.2016

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks bringt im Interview mit der Berliner Zeitung als Alternative zu steuerfinanzierten Kaufprämien für Elektroautos eine Bonus-Malus-Finanzierung ins Spiel.

Grüne in Baden-Württemberg und die CSU um Ulrich Lange in Bayrisch-Schwaben liegen weiter wegen der geplanten B29n im Clinch, berichtet die Augsburger Allgemeine.

Bund, Land und Kommunen ringen laut SHZ-Zeitungen darum, wer die marode Gieselau-Schleuse zwischen Eider und Nord-Ostsee-Kanal saniert und anschließend übernimmt. Sie wird nur noch von Sport- und Ausflugsschifffahrt genutzt. Der Bund ist zu einer hälftigen Finanzierung bereit, wenn die Schleuse anschließend übernommen wird. (roe)

Neuer Airline-Verband legt sich mit Flughäfen an

  • A4E: Gebühren an den größten Flughäfen Europas überproportional gestiegen
  • ADV: Gebühren in Deutschland nicht einmal kostendeckend
  • A4E klammert Wettbewerb durch Golf-Arlines aus

Schon der erste öffentliche Auftritt des neuen europäischen Luftfahrtverbandes „Airlines for Europe“ (A4E/a4e.eu) hat einen Aufschrei des deutschen Flughafenverbandes ADV hervorgerufen. A4E hatte den Flughäfen am Donnerstag am Rande des EU-Luftverkehrsgipfels in Amsterdam vorgeworfen, mit überhöhten Gebühren Fluggäste und Airlines zu schröpfen. Weiterlesen