VMK-Vorsitzender hadert noch mit Fernstraßengesellschaft

matthias.roeser Straße

  • Länder fürchten um Synergien

  • Selbst Teilprivatisierung wird abgelehnt

  • Asfinag als Vorbild, aber aus den Fehlern lernen

  • Autobahn- oder Fernstraßengesellschaft?

  • Gibt es eine Mehrheit für eine Grundgesetzänderung?

Die Positionen von Bund und Ländern zu einer Bundesfernstraßengesellschaft liegen noch weit auseinander. „Die Auftragsverwaltung hat 60 Jahre lang nicht schlecht funktioniert“, sagte der Verkehrsminister von Mecklenburg-Vorpommern und amtierende Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz (VMK), Christian Pegel, am Montag auf einer Veranstaltung des Deutschen Verkehrsforums (DVF) in Berlin. Weiterlesen →

Presseschau 8. September

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Die Welt hat für NRW alle Brückendaten aus den Kleinen Anfragen der Grünen und der eigenen Anfrage an das BMVI ausgewertet und in eine interaktive Karte übertragen.

Der Landkreis Emsland will die Begleitung von Schwer- und Großtransporten durch Privatfirmen statt durch Polizei über den bisherigen Pilotversuch hinaus ermöglichen, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Nötig sei es aber dafür, Bundesrecht zu ändern. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann will das Thema an das BMVI herantragen. (roe)

Presseschau 8. September

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Die Welt hat für NRW alle Brückendaten aus den Kleinen Anfragen der Grünen und der eigenen Anfrage an das BMVI ausgewertet und in eine interaktive Karte übertragen.

Der Landkreis Emsland will die Begleitung von Schwer- und Großtransporten durch Privatfirmen statt durch Polizei über den bisherigen Pilotversuch hinaus ermöglichen, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Nötig sei es aber dafür, Bundesrecht zu ändern. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann will das Thema an das BMVI herantragen. (roe)

IG BAU: Erhaltungsausgaben bei Schuldenbremse herausrechnen

matthias.roeser Straße

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert vom Bund einen langfristig verlässlichen Sanierungsplan für Autobahnen, insbesondere die Brücken. Die Schuldenbremse dürfe nicht zum Verkehrsinfarkt führen, ließ IG BAU-Vize Dietmar Schäfers am Montag mitteilen. Er forderte, die langfristige Erhaltungssicherung aus der Berechnung für die Schuldenbremse herauszunehmen. Weiterlesen →

IG BAU: Erhaltungsausgaben bei Schuldenbremse herausrechnen

matthias.roeser Straße

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert vom Bund einen langfristig verlässlichen Sanierungsplan für Autobahnen, insbesondere die Brücken. Die Schuldenbremse dürfe nicht zum Verkehrsinfarkt führen, ließ IG BAU-Vize Dietmar Schäfers am Montag mitteilen. Er forderte, die langfristige Erhaltungssicherung aus der Berechnung für die Schuldenbremse herauszunehmen. Weiterlesen →

Bund plant erstmals Mittel für A20-Elbquerung ein

matthias.roeser Straße
  • Eignungabschätzung sah 50 Prozent Anschubfinanzierung vor
  • Planfeststellungsbeschlüsse werden beklagt

Im Straßenbauplan zum Bundeshaushalt 2016 sind für die Jahre ab 2017 erstmals 600 Mio. EUR Verpflichtungsermächtigungen für die Elbquerung im Zuge der A20 eingeplant. Vorgesehen ist – wie auch in der Liste für die ÖPP-Projekte der neuen Generation bereits angekündigt – demnach ein F-Modell mit Maut für alle Nutzer. Weiterlesen →

Bund plant erstmals Mittel für A20-Elbquerung ein

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  • Eignungabschätzung sah 50 Prozent Anschubfinanzierung vor

  • Planfeststellungsbeschlüsse werden beklagt

Im Straßenbauplan zum Bundeshaushalt 2016 sind für die Jahre ab 2017 erstmals 600 Mio. EUR Verpflichtungsermächtigungen für die Elbquerung im Zuge der A20 eingeplant. Vorgesehen ist – wie auch in der Liste für die ÖPP-Projekte der neuen Generation bereits angekündigt – demnach ein F-Modell mit Maut für alle Nutzer. Weiterlesen →

Presseschau 7. September

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Porsche-Chef Matthias Müller fordert in der Süddeutschen Zeitung Bundesregierung und VDA zu mehr kämpferischem Engagement für Elektroautos auf. Daimler Chef Zetsche stößt in der Bild am Sonntag (nur Print bzw für Abokunden) in das gleiche Horn.

Die vier großen NE-Bahnen („G4“) warnen die Länder davor, die Anerkennung von Nahverkehrsfahrkarten in Intercity-Zügen der DB zuzulassen und dafür Kompensation zu zahlen. Das berichtet unter anderem der Kölner Stadtanzeiger unter Berufung auf einen Bericht des Handelsblatts (nicht online). Sie befürchten eine Erosion der Einnahmen. (roe)