Der Straßenbauetat des Bundes ist 2015 durch rund 250 Mio. EUR aus Kostensteigerungen bei laufenden Projekten (Neu- und Ausbau sowie Erhalt) belastet worden. Ein erheblicher Teil davon ist im weitesten Sinne auf Planungsmängel und Planänderungen zurückzuführen. Das geht aus dem Straßenbauplan zum Entwurf des Bundeshaushalts 2016 hervor. Der Haushaltsausschuss hatte im Oktober 2014 beschlossen, dass das BMVI bei Kostensteigerungen über 20 Prozent die Gründe anführt.

Auffällig sind in dieser Hinsicht zum Beispiel folgende Projekte:

• Neubau A72 Borna-Nord-Rötha: Hier sind die veranschlagten Kosten von ursprünglich 47,3 Mio. EUR um 75 Prozent auf 82,5 Mio. EUR gestiegen – nachdem bereits 22 Mio. EUR ausgegeben waren. Als Grund werden „neue bzw. präzisierte Erkenntnisse aus vertiefter bzw. überarbeiteter Planung“ genannt.
• Ortsumgehung B27Hauneck/ Unterhaun-Oberhaun/Sieglos : Hier haben sich die Kosten von den im Jahr 2008 veranschlagten 20,3 Mio. EUR über 30 Mio. EUR bis auf aktuell 39 Mio. EUR fest verdoppelt. Neben neuen Planungserkenntnissen spielten hier auch „inhaltliche Änderungen und Erweiterungen“ und allgemeine Baupreissteigerungen eine Rolle.
• Bemerkenswert ist die Kostensteigerung der Ortsumgehung Oberau im Zuge der B2 im Wahlkreis von Alexander Dobrindt: Die Kostensteigerung auf 206 Mio. EUR bleibt mit 18 Prozent knapp unter der Schwelle, ab der eine Begründung notwendig wäre.
• Ebenfalls knapp unter der Schwelle bleibt die Ortsumfahrung Duderstadt (B247). Seit der Aufnahme in den Straßenbauplan 2012 sind die Kosten aber in Etappen von 11,8 auf jetzt 16,6 Mio. EUR oder knapp 40 Prozent gestiegen.

Ähnliche Kostensteigerungen kommen im Investitionsplan für die Bundesschienenwege nicht vor. Im Investitionsplan für die Bundeswasserstraßen haben sich lediglich die Investitionskosten für die Bau von Liegeplätzen am Rhein wegen „inhaltlicher Änderungen und Erweiterungen“ auf 20,9 Mio. EUR mehr als verdoppelt. (roe)