Die umstrittenen Regelungen der Vergaberechtsnovelle zum Personalübergang im ÖPNV werden im Bundestag offenbar nur als Nebenkriegsschauplatz angesehen. Weiterlesen
Lohse führt weiter Bundesrats-Verkehrsausschuss
JOACHIM LOHSE, Bremer Umwelt- und Verkehrssenator, bleibt Vorsitzender des Bundesrats-Verkehrsausschusses. Das beschloss die Länderkammer im Zuge der turnusmäßigen Neuwahlen am Freitag. Der 1958 geborene Grünen-Politiker hat das Amt seit September 2011 inne. Senator in Bremen ist der promovierte Chemiker und Geowissenschaftler seit Juli 2007. (roe)
Lohse führt weiter Bundesrats-Verkehrsausschuss
JOACHIM LOHSE, Bremer Umwelt- und Verkehrssenator, bleibt Vorsitzender des Bundesrats-Verkehrsausschusses. Das beschloss die Länderkammer im Zuge der turnusmäßigen Neuwahlen am Freitag. Der 1958 geborene Grünen-Politiker hat das Amt seit September 2011 inne. Senator in Bremen ist der promovierte Chemiker und Geowissenschaftler seit Juli 2007. (roe)
Auch der Bundesrat billigt Kompromiss zu Reg-Mitteln
Der Bundesrat hat am Freitag erwartungsgemäß die Beschlüsse des Vermittlungsausschusses zu den Regionalisierungsmitteln gebilligt. Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann bedauerte, dass es im Vermittlungsausschuss noch nicht gelungen sei, die „Interpretation“ des Kieler Schlüssels zu lösen. Weiterlesen
Auch der Bundesrat billigt Kompromiss zu Reg-Mitteln
Der Bundesrat hat am Freitag erwartungsgemäß die Beschlüsse des Vermittlungsausschusses zu den Regionalisierungsmitteln gebilligt. Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann bedauerte, dass es im Vermittlungsausschuss noch nicht gelungen sei, die „Interpretation“ des Kieler Schlüssels zu lösen. Weiterlesen
Presseschau 16. Oktober
Das Warten auf den neuen Verteilungsschlüssel für die Regionalisierungsmittel (siehe hier) verzögert in Schleswig-Holstein Entscheidungen, ob Bahnstrecken reaktiviert werden können. Das berichten die SHZ-Zeitungen.
Der Bahnhof Amberg (Oberpfalz) fällt mit 2600 Ein- und Aussteigern durch die Raster aller Förderprogramme für den barrierefreien Umbau, berichtet die Amberger Zeitung.
Die Süddeutsche Zeitung sieht im Gegensatz zu Meldungen vom Donnerstag noch keine Lösung im Streit um die Codeshare-Flüge von Air Berlin und Etihad. (roe)
Presseschau 16. Oktober
Das Warten auf den neuen Verteilungsschlüssel für die Regionalisierungsmittel (siehe hier) verzögert in Schleswig-Holstein Entscheidungen, ob Bahnstrecken reaktiviert werden können. Das berichten die SHZ-Zeitungen.
Der Bahnhof Amberg (Oberpfalz) fällt mit 2600 Ein- und Aussteigern durch die Raster aller Förderprogramme für den barrierefreien Umbau, berichtet die Amberger Zeitung.
Die Süddeutsche Zeitung sieht im Gegensatz zu Meldungen vom Donnerstag noch keine Lösung im Streit um die Codeshare-Flüge von Air Berlin und Etihad. (roe)
Koalition stellt sich hinter höheren Lohnsteuereinbehalt
- Linke wirft Reedern Pfeffersack-Mentalität vor
- Wilms will Lohnsteuereinbehalt ersetzen
- Grüne fordern Umzug des Maritimen Koordinators ins BMVI
Die Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts für Seeleute auf Schiffen unter deutscher Flagge von 40 auf 100 Prozent scheint gesichert zu sein. Die Koalitionsfraktionen stimmten am Donnerstag einer entsprechenden Aufforderung an die Regierung zu. Weiterlesen
Koalition stellt sich hinter höheren Lohnsteuereinbehalt
- Linke wirft Reedern Pfeffersack-Mentalität vor
- Wilms will Lohnsteuereinbehalt ersetzen
- Grüne fordern Umzug des Maritimen Koordinators ins BMVI
Die Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts für Seeleute auf Schiffen unter deutscher Flagge von 40 auf 100 Prozent scheint gesichert zu sein. Die Koalitionsfraktionen stimmten am Donnerstag einer entsprechenden Aufforderung an die Regierung zu. Weiterlesen
BMVI bekräftigt Konzept der Binnenhäfen-Hubs
- Länder sollen „Düsseldorfer Liste“ priorisieren
- BMVI will KV-Förderung fortsetzen
Das Bundesverkehrsministerium hält an seiner Absicht fest, die Seehäfen durch ein Netz trimodaler Binnenhäfen zu entlasten. Das machte Verkehrsstaatssekretärin Dorothee Bär am Mittwoch auf der Jahrestagung des Binnenhafenverbandes BÖB deutlich. Weiterlesen