Thüringen hat baureife Bundesfernstraßenprojekte in einem Umfang von rund 250 Mio. EUR und rund 40 km Länge in der Schublade. Das teilte das Landesverkehrsministerium am Donnerstag in Erfurt mit. Wie aus einer umfassenden Liste mit allen Bundesfernstraßen in Planung oder Bau befindlichen Projekten hervorgeht, handelt es sich dabei mit Ausnahme des Umbaus des Hermsdorfer Kreuzes ausschließlich um Bundesstraßenprojekte. Im Bau sind derzeit drei Projekte mit einem Volumen von 140 Mio. EUR. Keller will mit der Veröffentlichung der Liste den Bürgern transparent machen, welchen Stand „ihre“ Ortsumgehung derzeit hat. (roe)
Neue Schäden: A40-Rheinbrücke bleibt länger für Lkw gesperrt
An der A40-Rheinbrücke Neuenkamp sind weitere Risse entdeckt worden. Die Sperrung für Lkw in Richtung Essen muss daher um voraussichtlich drei Wochen bis Anfang Mai verlängert werden. Das teilte das Landesverkehrsministerium in Düsseldorf mit. Weiterlesen
Neue Schäden: A40-Rheinbrücke bleibt länger für Lkw gesperrt
An der A40-Rheinbrücke Neuenkamp sind weitere Risse entdeckt worden. Die Sperrung für Lkw in Richtung Essen muss daher um voraussichtlich drei Wochen bis Anfang Mai verlängert werden. Das teilte das Landesverkehrsministerium in Düsseldorf mit. Weiterlesen
Vorschau: Verkehrsausschuss berät über Germanwings-Unglück
Der Bundestags-Verkehrsausschuss wird sich in seiner regulären Sitzung am kommenden Mittwoch ausführlich mit dem Germanwings-Unglück befassen. Geladen sind Verkehrsminister Alexander Dobrindt und Lufthansa-Chef Carsten Spohr. Ein weiteres Luftfahrtthema ist der Bericht des Europäischen Rechnungshofs über das schlechte Nutzen-Kosten-Verhältnis bei EU-geförderten Flughäfen.
Ein zweiter Schwerpunkt ist die Feste Fehmarnbeltquerung. Behandelt werden ein Entschließungsantrag der Grünen sowie mehrere Petitionen, die den Ausstieg Deutschland aus dem Staatsvertrag mit Dänemark fordern.
Außerdem geht es um das Investitionspaket der Bundesregierung und um Automatisiertes Fahren. (roe)
Vorschau: Verkehrsausschuss berät über Germanwings-Unglück
Der Bundestags-Verkehrsausschuss wird sich in seiner regulären Sitzung am kommenden Mittwoch ausführlich mit dem Germanwings-Unglück befassen. Geladen sind Verkehrsminister Alexander Dobrindt und Lufthansa-Chef Carsten Spohr. Ein weiteres Luftfahrtthema ist der Bericht des Europäischen Rechnungshofs über das schlechte Nutzen-Kosten-Verhältnis bei EU-geförderten Flughäfen.
Ein zweiter Schwerpunkt ist die Feste Fehmarnbeltquerung. Behandelt werden ein Entschließungsantrag der Grünen sowie mehrere Petitionen, die den Ausstieg Deutschland aus dem Staatsvertrag mit Dänemark fordern.
Außerdem geht es um das Investitionspaket der Bundesregierung und um Automatisiertes Fahren. (roe)
Bund will Berechnung von Straßenlärm novellieren
- StVO-Novelle soll Tempo 30 erleichtern
- BMVI zurückhaltend zu Autobahn-Tempolimits aus Lärmgründen
Lärmarme Fahrbahnbeläge sollen künftig bei der Berechnung von Lärmwerten im innerörtlichen Bereich mit festen Lärmminderungswerten berücksichtigt werden. Das sehe die Überarbeitung der „Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen“ (RLS-90) vor, die derzeit in Arbeit sei, heißt in der Antwort des BMVI auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Weiterlesen
Bund will Berechnung von Straßenlärm novellieren
- StVO-Novelle soll Tempo 30 erleichtern
- BMVI zurückhaltend zu Autobahn-Tempolimits aus Lärmgründen
Lärmarme Fahrbahnbeläge sollen künftig bei der Berechnung von Lärmwerten im innerörtlichen Bereich mit festen Lärmminderungswerten berücksichtigt werden. Das sehe die Überarbeitung der „Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen“ (RLS-90) vor, die derzeit in Arbeit sei, heißt in der Antwort des BMVI auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Weiterlesen
Frank Horch bleibt Verkehrssenator in Hamburg
Frank Horch (67, parteilos) bleibt Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation in Hamburg. Er wurde am Mittwoch erneut ernannt und von der Bürgerschaft bestätigt. Der studierte Schiffsbauingenieur war bis 2011 in leitenden Positionen von Industrieunternehmen tätig, zuletzt als Mitglied der Geschäftsführung von Blohm + Voss Shipyards & Services. Daneben war er seit 2008 Präses der Handelskammer Hamburg. Im März 2011 wurde er erstmals als Senator berufen.
SPD und Grüne in Hamburg hatten am Mittwoch den Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2015-2019 unterschrieben und anschließend Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister wiedergewählt. (roe)
Frank Horch bleibt Verkehrssenator in Hamburg
Frank Horch (67, parteilos) bleibt Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation in Hamburg. Er wurde am Mittwoch erneut ernannt und von der Bürgerschaft bestätigt. Der studierte Schiffsbauingenieur war bis 2011 in leitenden Positionen von Industrieunternehmen tätig, zuletzt als Mitglied der Geschäftsführung von Blohm + Voss Shipyards & Services. Daneben war er seit 2008 Präses der Handelskammer Hamburg. Im März 2011 wurde er erstmals als Senator berufen.
SPD und Grüne in Hamburg hatten am Mittwoch den Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2015-2019 unterschrieben und anschließend Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister wiedergewählt. (roe)
Presseschau 16. April
Das BMVI will es den Kommunen erleichtern, vor Schulen, Kindergärten und Altenheimen Tempobeschränkungen anzuordnen, berichtet die Rheinische Post. Das BMVI kommt damit einem Antrag von Schleswig-Holstein und Niedersachsen auf der heute beginnenden Verkehrsministerkonferenz in Rostock entgegen.
Das schwarz-rot-regierte Sachsen will die Gesetze zur Pkw-Maut im Bundesrat mittragen, kündigte Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) in der Leipziger Volkszeitung an. Die Bedingungen aus dem Koalitionsvertrag seien erfüllt. Der Reutlinger Generalanzeiger hat eine Übersicht mit den Positionen aller 16 Länder zusammengetragen. Sieben Länder halten sich noch bedeckt, ob sie ein Anrufung des Vermittlungsausschusses unterstützen würden. (roe)