Aufgefischt 19.6.2017

  • Abgas I: Seehofer will Autoindustrie ins Gebet nehmen
  • Abgas II: Linke kritisiert Dobrindt
  • Rechnungshof zweifelt erneut an ÖPP-Berechnungen
  • Neue Heimat für Schierlings-Wasserfenchel
  • Verkehrsminister aus der Verlagsbranche
  • Zuguterletzt: Auch Bahn-Kleinprojekte können ewig dauern

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer will Fahrverbote für Diesel-Pkw in München und anderen Städten möglichst verhindern und sich deshalb noch vor der Sommerpause mit Vertretern der Autoindustrie und der Wirtschaft treffen, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Der Linken-Verkehrsexperte Herbert Behrens, Vorsitzender des Abgasskandal-Untersuchungsausschusses, hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und der großen Koalition im Gespräch mit den Funke-Zeitungen erneut mangelnden Aufklärungswillen vorgeworfen. Linke und Grüne wollen am Mittwoch ihre Sondervoten für den Abschlussbericht des Ausschusses vorstellen.

Der Bundesrechnungshof bezweifelt laut Frankfurter Rundschau in einem neuen Bericht, dass der Weiterbau der A49 als ÖPP wirtschaftlicher ist als eine konventionelle Realisierung. Er wirft dem BMVI vor, die bisherigen ÖPP nicht systematisch ausgewertet zu haben, um Erkenntnisse über die Wirtschaftlichkeit zu gewinnen.

Das Land Hamburg und die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) haben laut gemeinsamer Mitteilung eine geeignete Ausgleichsfläche für den Schierlings-Wasserfenchel gefunden. Das hatte das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung über die Elbvertiefung eingefordert.

Neuer Wirtschafts- und Verkehrsminister in Schleswig-Holstein soll offenbar Bernd Buchholz von der FDP werden, berichtet das Medienportal Meedia. Er war von 2009 bis 2012 Vorstandschef des Verlagshauses Gruner+Jahr und zuletzt als Anwalt in Hamburg tätig.

Zuguterletzt: „Nur“ 15 Jahre nach dem Hochwasser 2002 ist am Wochenende der letzte Abschnitt der Schmalspurbahn Freital-Kipsdorf (Osterzgebirge) wieder in Betrieb genommen worden. Darüber berichten unter anderem die Dresdner Neuesten Nachrichten. (roe)