Brücken- und Straßenzustand verbessern sich

  • Verkehrsinvestitionsbericht verschweigt nicht abgerufene Mittel

Die Trendwende beim Brückenerhalt der Bundesfernstraßen scheint erreicht zu sein. Die Durchschnittsnoten für die Brückenflächen hat sich laut dem Verkehrsinvestitionsbericht für 2016 erneut verbessert.

Daten: BMVI/eigene Berechnung, Grafik: roe

Allerdings geht die Verbesserung ausschließlich auf einen geringeren Anteil der Brücken mit schlechten und sehr schlechten Noten zurück. Der Anteile der Brückenfläche im Einserbereich ging ebenfalls leicht zurück, nur der mittlere Bereich legte zu. Damit setzte sich die Entwicklung der vergangenen Jahre fort (siehe hier).

Daten: BMVI, Grafik: roe

Auch bei den Bundesstraßen scheint die Trendwende geschafft. Bei der ZEB-Kampagne 2015/16 (Zustandserfassung und -Bewertung) gab es – anders als bei den Brücken – allerdings auch einen sichtbaren Zuwachs im Einserbereich. Wegen einer umgestellten Darstellung sind Daten von ZEB-Kampagnen vor 2011/12 nicht vergleichbar.

Für die Autobahnen wird es erst im Verkehrsinvestitionsbericht für 2018 neue Zahlen geben. Autobahnen und Bundesstraßen werden jeweils zwei Jahre versetzt erfasst.

Daten: BMVI, Grafik: roe

Hauptaufgabe des Verkehrsinvestitionsberichtes ist es, die Investitionsentwicklung bei den Bundesverkehrswegen im jeweiligen Berichtsjahr projektscharf nachzuvollziehen. Durch den zeitlichen Verzug kann er diese Aufgabe kaum noch erfüllen, zumal der frühere „Straßenbauplan“ im Bundeshaushalt inzwischen alle Bundesverkehrswege abdeckt und deutlich aktueller ist.

Verkehrsinvestitionsbericht verschweigt nicht abgerufene Mittel

Laut Verkehrsinvestitionsbericht wurden 2016 in die Bundesschienenwege 5,3 Mrd. EUR investiert. Nicht zu Sprache kommt, dass laut Haushaltsentwurf für 2018 rund 116 Mio. EUR für Bedarfsplaninvestitionen nicht abgerufen wurden. In die Bundeswasserstraßen wurde 713 Mio. EUR investiert. Unerwähnt bleibt, dass im Haushaltsentwurf für 2018 rund 180 Mio. EUR nicht abgerufen wurden wurden. In die Bundesfernstraßen wurden laut Bericht 6 Mrd. EUR investiert. Dass 218 Mio. EUR für Bedarfsplanvorhaben nicht investiert werden konnten (siehe hier), bleibt ebenfalls unerwähnt. (roe)

Externer Link: Verkehrsinvestitionsbericht 2016