Aufgefischt 7.5.2018

  • Doch keine Zustimmung zum IGA-Standortkonzept?
  • Diesel I: Messstation Neckartor entspricht Vorgaben
  • Diesel II: Scheuer setzt Fristen
  • Diesel III: Entlastungsmaterial für Binnenschifffahrt
  • A8 wird ausgebaut
  • Wird große Wendlinger Kurve doch noch gebaut?
  • Neue Ängste an der Rheintalbahn
  • Rückschlag für Binnenschifferverband

Hessen widerspricht der Darstellung, die Länder hätten dem Standortkonzept der Autobahngesellschaft (IGA) zugestimmt oder sich zumindest enthalten. Die Verkehrsministerkonferenz habe „entgegen anders lautenden Berichten keineswegs einen zustimmenden Beschluss zum Standortkonzept gefasst, sondern das Konzept zur Kenntnis genommen“, teilt das Landesverkehrsministerium mit. in der vorliegend nicht zustimmen. Unverständlich sei, dass das Autobahnnetz im Rhein-Main-Gebiet aus Montabaur verwaltet werden soll. „Insgesamt kann der Vorschlag ohne wesentliche Optimierungen keine Zustimmung des Landes Hessen finden.“

Das baden-württembergische Verkehrsministerium verteidigt in einem eigens eingerichteten FAQ den Standort der Luftmessstation am Neckartor. Er entspreche den Vorgaben der EU. Vertreter von Union, FDP und AfD hatten der Landesregierung in der Vergangenheit vorgeworfen, vorsätzlich besondes schlechte Luft zu messen, statt die Messstation auf die andere Straßenseite zu versetzen.

Die Autohersteller, die sich im August 2017 zu freiwilligen Software-Updates älterer Diesel verpflichtet haben, müssen ihre Software bis zum 1. September 2018 dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) zur Prüfung und Genehmigung vorlegen, verlangt das BMVI laut Bild am Sonntag (nicht online, Agentur-Kurzfassung z.B bei FAZ.net).

Der Binnenhafenverband BÖB verwahrt sich in einer Analyse dagegen, dass Prof. Michael Schreckenberg von der Uni Duisburg-Essen aus der Masterarbeit seines Studenten Lennart Korsten den Schluss zieht, die Binnenschiffahrt sei und bleibe Hauptquelle der Stickoxid-Emisssionen am Rhein (siehe auch hier). Der Binnenschiffahrtsverband BDB hegt in einer eigenen Analyse Zweifel an den Modellannahmen, unter anderem zur Motorleistung und zur Erneuerungsquote der Motoren.

Der sechsspurige Ausbau des letzten verbliebenen vierspurigen Abschnitts der A8 zwischen Karlsruhe und Stuttgart hat begonnen, die sogenannte Enztalquerung bei Pforzheim. Das teilt das baden-württembergische Verkehrsministerium mit. Von den rund 150 Mio. EUR Investitionskosten entfallen 46 Mio. EUR auf den Lärmschutz. Der Ausbau dauert bis 2024/25.

Die S21-Projektpartner sind sich einig, dass die „große Wendlinger Kurve“ kommen soll (siehe zuletzt hier). Land und Kommunen seien zur Mitfinanzierung bereit, berichtet die Stuttgarter Zeitung unter Berufung auf Angaben von Landesverkehrsminister Winfried Hermann. Es fehle aber weiter eine Zusage des Bundes.

An der Rheintalbahn gibt es Sorgen von Bürgerinitiativen, dass der vereinbarte Lärmschutz wegen geringerer Güterzugzahlen schrumpfen könnte. In der Verkehrsprognose für 2025 – Grundlage für den BVWP 2003 – war noch mehr Verkehr als in der Verkehrsprognose 2030 – Grundlage für den BVWP 2030 – erwartet worden. Das berichtet die Badische Zeitung.

Christian Niemann, 1. Vorsitzender des neu gegründeten Binnenschifferverbandes EVdB, ist nach nur drei Wochen zurückgetreten. Das teilte er auf der Facebook-Seite der Initiative mit. Als Grund nannte er Entscheidung des Vereinsvorstands, die für ihn ein zu hohes persönliches Haftungsrisiko bedeute. Über den Rücktritt berichtet unter anderem das Fachmagazin Binnenschiffahrt. (roe)