Aufgefischt 8.3.2018

  • Traditionsschiff-Verordnung unterzeichnet
  • Sachsen-Anhalt will Ladesäulen-Grundversorgung sichern
  • Bahnausbau in Bamberg wackelt
  • Neue Brücke mit „Kleiderbügel“?
  • Schleuse Zerben fertig

Der scheidende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt hat am Mittwoch in einer seiner letzten Amtshandlungen die lange umstrittene Sicherheitsverordnung für die Traditionsschifffahrt unterzeichnet, teilt das BMVI mit. In Anwesenheit der Verbände ernannte er die frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete und Schifffahrtsexpertin Valerie Wilms sowie den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), Prof. Peter Ehlers, zu Ombudsleuten. Sie sollen bei Auslegungsdifferenzen vermitteln und pragmatische Lösungen finden. Schmidt stellte in seiner Einleitungsrede (Videoaufzeichnung) eine Förderrichtlinie in Aussicht, um nötige Anpassungen der Schiffe zu fördern. „Über Zahlen will ich nicht reden, aber das Wohlwollen der Haushälter ist da“, sagte er. Laut Schweriner Volkszeitung geht es um 20 Mio. EUR.

Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt will das Netz an Elektro-Ladesäulen verdichten. Das vom Kabinett gebilligte Ladeinfrastruktur-Konzept sieht vor, bis 2020 alle 30km einen öffentlichen Ladepunkt zur Verfügung zu stellen. Insgesamt sollen dann 1300 Ladepunkte vorhanden sein. Derzeit sind etwas mehr als 200 Ladepunkte gemeldet.

Nur einen Tag nach dem Votum des Bamberger Stadtrates für den ebenerdigen Ausbau der Bahnstrecke München-Berlin im Stadtgebiet wackelt die Entscheidung, berichtet der Fränkische Tag: Die Grünen-Fraktion sieht sich durch das Abstimmungsprozedere überfahren und will Rechtsmittel einlegen.

Der schleswig-holsteinische Verkehrsminister Bernd Buchholz favorisiert laut Lübecker Nachrichten einen komplette Brückenneubau über den Fehmarnsund, bei dem die neue Brücke nur die Silhouette des charakteristischen „Kleiderbügels“ der alten Brücke aufnimmt. Baubeginn könnte nach seiner Einschätzung 2022 sein. Abschreckende Fotomontagen der Gegner der Beltquerung, die das Baustellenchaos simulieren sollen, hält er für übertrieben und auch dem Tourismus nicht dienlich.

Am Mittwoch ist die neue Schleusenkammer bei Zerben am Elbe-Havel-Kanal in den Regelbetrieb gegangen, teilt die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) mit. Die offizielle feierliche Einweihung ist für den 19. März geplant. Der Bau hat fünf Jahre gedauert und rund 60 Mio. EUR gekostet. (roe)