Ein Unterschied ist laut Stephan Siegert, dass in Dänemark die Öffentlichkeit schon in der Ideenphase eingebunden wird, um für das angedachte Projekt Anregungen zur Verbesserung zu bekommen. Größter Unterschied sei allerdings, dass Bürger und Verbände das Allgemeinwohl über ihre Einzelinteressen stellen. In Dänemark habe es gegen die Planung 37 Einwendungen gegeben, davon nur zwei gegen das Projekt an sich. In Deutschland sind es 3000 gewesen.

Schlanke Genehmigung

Formaljuristische Unterschiede betreffen die Planungstiefe: In Dänemark werden die Umweltthemen bereits in der Umweltverträglichkeitsprüfung behandelt. Leitfäden für die Untersuchung werden projektbezogen gefasst und gemeinsam beschlossen, so dass spätere Konflikte vermieden werden.

Die Genehmigung selbst gehe bei weitem nicht so ins technische Detail wie in Deutschland. Vertiefende Unterlagen dürften auch über das Internet bereitgestellt werden, gegebenenfalls auch auf Englisch. Auch im Genehmigungsverfahren seien – anders als in Deutschland – Unterlagen auf Englisch erlaubt.

Im Innovationsforum beraten Vertreter aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung, wie die Planung in Deutschland beschleunigt werden kann. Laut Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sollen die Ergebnisse bis zum Frühjahr 2017 vorliegen.

Unabhängig vom Innovationsforum ist ein geplantes Gespräch von Dobrindt mit NRW-Verkehrsminister Michael Groschek, in dem über den Verzicht auf Planfeststellungsverfahren für 1:1-Ersatzneubauten diskutiert werden soll (siehe hier). (roe)