Gericht gibt Etihad und Air Berlin weitgehend recht

  • OVG: Etihad hat wahrscheinlich Recht zur Bedienung von Berlin, Stuttgart und Nürnberg
  • Innerdeutsche Codeshare-Flüge wahrscheinlich nicht gedeckt
  • BMVI will Gerichtsbeschluss prüfen

Ergänzt 15.1. Etihad kann seine umstrittenen Codeshare-Flüge mit Air Berlin im Winterflugplan 2015/2016 weitgehend fortsetzen. Das hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg am Donnerstag entschieden. Weiterlesen

Gericht gibt Etihad und Air Berlin weitgehend recht

  • OVG: Etihad hat wahrscheinlich Recht zur Bedienung von Berlin, Stuttgart und Nürnberg
  • Innerdeutsche Codeshare-Flüge wahrscheinlich nicht gedeckt
  • BMVI will Gerichtsbeschluss prüfen

Ergänzt 15.1. Etihad kann seine umstrittenen Codeshare-Flüge mit Air Berlin im Winterflugplan 2015/2016 weitgehend fortsetzen. Das hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg am Donnerstag entschieden. Weiterlesen

Aufgefischt 15.1.2016

Voraussichtlich Mitte November wird das Bundesverwaltungsgericht Leipzig über die Klagen gegen die Planfeststellungsbeschlüsse für die A20-Elbquerung bei Glückstadt entschieden haben, berichten die SHZ-Zeitungen.

In Oberau, Wahlkreis von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, war feierlicher Anschlag für den rund 160 Mio. EUR teuren Tunnel der B2-Ortsumgehung. Der Minister selbst nahm nicht teil, wie aus einem Bericht des Merkur hervorgeht.

Die Zeit berichtet über die fragmentierte Ladelandschaft für Elektroautos in Deutschland und den Streit über Kaufprämien.

Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig wirbt mit Verweis auf ein neues Gutachten für eine Neubaustrecke von Dresden Richtung Prag, mit einem 26km langen Tunnel unter dem Erzgebirge als Kernstück. Das berichtet unter anderem die Sächsische Zeitung. (roe)

Aufgefischt 15.1.2016

Voraussichtlich Mitte November wird das Bundesverwaltungsgericht Leipzig über die Klagen gegen die Planfeststellungsbeschlüsse für die A20-Elbquerung bei Glückstadt entschieden haben, berichten die SHZ-Zeitungen.

In Oberau, Wahlkreis von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, war feierlicher Anschlag für den rund 160 Mio. EUR teuren Tunnel der B2-Ortsumgehung. Der Minister selbst nahm nicht teil, wie aus einem Bericht des Merkur hervorgeht.

Die Zeit berichtet über die fragmentierte Ladelandschaft für Elektroautos in Deutschland und den Streit über Kaufprämien.

Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig wirbt mit Verweis auf ein neues Gutachten für eine Neubaustrecke von Dresden Richtung Prag, mit einem 26km langen Tunnel unter dem Erzgebirge als Kernstück. Das berichtet unter anderem die Sächsische Zeitung. (roe)

Analyse: SPD stark bei Bundesstraßen, schwach beim Personal

  • Problem des Personalwechsels zum Bund wird umgangen
  • Anstalt öffentlichen Rechts wird junge Ingenieure kaum locken können
  • Problem der überregionalen Bundesstraßen wird deutlich adressiert
  • Keine einfache Lösung für „Rest-Bundesstraßen“ in Sicht

Wer vom Positionspapier der SPD-Verkehrs-, Wirtschafts- und Finanzpolitiker ein abgeschlossenes Konzept zu einer Bundesfernstraßengesellschaft erwartet hat, wird jetzt enttäuscht sein: Ausgerechnet die Arbeitnehmerpartei SPD schwächelt beim Thema Personal. Weiterlesen

Analyse: SPD stark bei Bundesstraßen, schwach beim Personal

  • Problem des Personalwechsels zum Bund wird umgangen
  • Anstalt öffentlichen Rechts wird junge Ingenieure kaum locken können
  • Problem der überregionalen Bundesstraßen wird deutlich adressiert
  • Keine einfache Lösung für „Rest-Bundesstraßen“ in Sicht

Wer vom Positionspapier der SPD-Verkehrs-, Wirtschafts- und Finanzpolitiker ein abgeschlossenes Konzept zu einer Bundesfernstraßengesellschaft erwartet hat, wird jetzt enttäuscht sein: Ausgerechnet die Arbeitnehmerpartei SPD schwächelt beim Thema Personal. Weiterlesen

SPD legt Positionspapier zu Fernstraßengesellschaft vor

  • Hauptziele sind mehr Effizienz und Verantwortung aus einer Hand
  • Reform darf Investitionshochlauf nicht behindern
  • Drei Lösungsvarianten für die Bundesstraßen
  • Anstalt öffentlichen Rechts soll Primat der Politik sichern
  • Besteller-Ersteller-Prinzip im Grundsatz angelegt

Die Verkehrs-, Haushalts- und Wirtschaftspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion halten eine Reform der Auftragsverwaltung im Straßenbau für dringend notwendig, wollen sich aber noch nicht abschließend auf die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft festlegen. Weiterlesen