Presseschau 24. Juni

In Baden-Württemberg streiten CDU und rot-grüne Landesregierung über die Höhe der Beteiligung des Landes an den Mehrkosten für Lärm- und Umweltschutz beim Ausbau der Rheintalbahn Karlsruhe-Basel. Laut Schwarzwälder Bote bevorzugt das Land einen absolut Kostendeckel, die CDU will eine variable Beteiligung. Über das Thema berichtet auch die Südwestpresse. Am Freitag tagt der Projektbeirat.

Der Regionalflughafen Lübeck-Blankensee verliert nach dem Weggang von Ryanair weiter Fluggäste, berichten die Lübecker Nachrichten. Von rund 700.000 Fluggästen zu den Blütezeiten sind 2014 nur noch 170.000 geblieben. (roe)

Presseschau 24. Juni

In Baden-Württemberg streiten CDU und rot-grüne Landesregierung über die Höhe der Beteiligung des Landes an den Mehrkosten für Lärm- und Umweltschutz beim Ausbau der Rheintalbahn Karlsruhe-Basel. Laut Schwarzwälder Bote bevorzugt das Land einen absolut Kostendeckel, die CDU will eine variable Beteiligung. Über das Thema berichtet auch die Südwestpresse. Am Freitag tagt der Projektbeirat.

Der Regionalflughafen Lübeck-Blankensee verliert nach dem Weggang von Ryanair weiter Fluggäste, berichten die Lübecker Nachrichten. Von rund 700.000 Fluggästen zu den Blütezeiten sind 2014 nur noch 170.000 geblieben. (roe)

BMVI gibt mautpflichtige Bundesstraßen bekannt

Das BMVI hat am Dienstag die ab 1. Juli gültige Liste der mautpflichtigen Bundesstraßenabschnitte im Bundesanzeiger verkündet. Das Ministerium hat auf seiner Website eine Straßenkarte mit allen mautpflichtigen Bundesstraßen veröffentlicht. Gegenüber der bisher geltenden Liste kommen nach früheren Angaben des BMVI Abschnitte mit einer Gesamtlänge von rund 1100km hinzu. Grundlage für die Ausweitung ist die am Freitag im Bundesgesetzblatt verkündete Novelle des Bundesfernstraßenmautgesetzes (BFStrMG). (roe)

BMVI gibt mautpflichtige Bundesstraßen bekannt

Das BMVI hat am Dienstag die ab 1. Juli gültige Liste der mautpflichtigen Bundesstraßenabschnitte im Bundesanzeiger verkündet. Das Ministerium hat auf seiner Website eine Straßenkarte mit allen mautpflichtigen Bundesstraßen veröffentlicht. Gegenüber der bisher geltenden Liste kommen nach früheren Angaben des BMVI Abschnitte mit einer Gesamtlänge von rund 1100km hinzu. Grundlage für die Ausweitung ist die am Freitag im Bundesgesetzblatt verkündete Novelle des Bundesfernstraßenmautgesetzes (BFStrMG). (roe)

BMWi fördert weiter Innovation im Schiffbau

Das Bundeswirtschaftsministerium fördert auch weiterhin Innovationen im Schiffbau. Eine neue Richtlinie zum Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ wurde am Montag im Bundesanzeiger veröffentlicht. Förderfähig sind Mehrkosten, die bei der Umsetzung von Produkt- oder Verfahrensinnovationen im Bau von See- und Binnenschiffen sowie Offshore-Strukturen entstehen. Die Höchstforderung beträgt 15 Mio. EUR. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens an das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn zu stellen. Die Gültigkeit der Richtlinie ist bis Jahresende befristet, Förderanträge müssen spätestens zum 16. Dezember vollständig im BAFA vorliegen. (roe)

BMWi fördert weiter Innovation im Schiffbau

Das Bundeswirtschaftsministerium fördert auch weiterhin Innovationen im Schiffbau. Eine neue Richtlinie zum Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“ wurde am Montag im Bundesanzeiger veröffentlicht. Förderfähig sind Mehrkosten, die bei der Umsetzung von Produkt- oder Verfahrensinnovationen im Bau von See- und Binnenschiffen sowie Offshore-Strukturen entstehen. Die Höchstforderung beträgt 15 Mio. EUR. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens an das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn zu stellen. Die Gültigkeit der Richtlinie ist bis Jahresende befristet, Förderanträge müssen spätestens zum 16. Dezember vollständig im BAFA vorliegen. (roe)

Sachsen finanziert Planungen für Oberleitung Dresden-Görlitz

Das Land Sachsen geht bei der Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz (-Breslau-/Wroclaw) in Vorleistung: Wie das Land am Montag mitteilte, finanziert es mit 3 Mio. EUR die Grundlagenermittlung (HOAI-Leistungsphase 1). Werde das Projekt in den BVWP 2015 aufgenommen, stelle Sachsen weitere rund 7 Mio. EU für die Leistungsphase 2 (Vorplanung) bereit. Alle weiteren Kosten würde dann der Bund tragen. Dulig: „Für die Verbindung Dresden-Breslau wäre die Elektrifizierung ein großer Erfolg“, sagte Verkehrsminister Martin Dulig. „Es wäre bereits ein Vorteil, wenn der Bahnhof Görlitz elektrifiziert wäre, so dass die polnischen Züge elektrisch hineinfahren könnten – beziehungsweise bei einer durchgehenden Fernverkehrsstrecke weiterrollen könnten.“ (roe)