Verwunderung über BMVI-Innovationsforum

matthias.roeser Luft, Schiene, Straße, Wasser
  • Weitere Förderprogramme für Straße und Schiene geplant
  • Digitalisierung im Mittelpunkt
  • Verbände enttäuscht

Offensichtlich auch für viele Verbände sehr kurzfristig und überraschend hat das BMVI am Dienstag den Ergebnisbericht des „Innovationsforums Personen- und Güterverkehr“ veröffentlicht. Der im Januar 2016 gestartete Prozess hatte zum Ziel, Vorschläge für Innovationen in diesem Bereich von Verbänden sowie Unternehmen zu sammeln und. Das Ministerium wollte dann prüfen, wie es diese Innovationen fördern kann. Der knapp 30 Seiten lange Ergebnisbericht fasst allerdings überwiegend die Aktivitäten des Ministeriums in der zu Ende gehenden Legislaturperiode zusammen.

Förderprogramme für Straße und Schiene

Neu – oder zumindest in dieser Deutlichkeit neu – ist die Ankündigung, ein Förderprogramm für emissionsarme und energieeffiziente Nutzfahrzeuge unter 7,5t aufzulegen. Es soll das schon länger angekündigte Förderprogramm für Nutzfahrzeuge über 7,5t ergänzen, das mit zunächst 10 Mio. EUR/Jahr dotiert werden soll. Insgesamt sollen von 2017 bis 2019 bis zu 85 Mio. EUR zur Verfügung gestellt werden.

Anders als im Bericht suggeriert ist die „Förderrichtlinie zur Stärkung des elektrischen Schienenverkehrs“ noch nicht in Kraft. Dem Vernehmen nach ist die Richtlinie zwar bereits bei der EU notifiziert, aber noch nicht ressortabgestimmt.

Digitalisierung im Mittelpunkt

Weitere Vorschläge für eigene Aktivitäten des BMVI beziehen sich überwiegend auf den Bereich der Digitalisierung. Unter anderem will das Ministerium prüfen, ob die Möglichkeiten des Personenbeförderungsgesetzes genügen oder „ob und ggf. welche weiteren Maßnahmen erforderlich sind, um innovative Geschäftsmodelle zu fördern und zugleich die marktwirtschaftlichen Prinzipien zu stärken“.

Verbände enttäuscht

Verbandsvertreter äußerten sich hinter vorgehaltener Hand enttäuscht. Das magere Ergebnis sei aber aufgrund des wenig intensiven Diskussionsprozesses auch nicht verwunderlich. Nach der Auftaktrunde im Januar 2016 hatten nur zwei weitere Treffen stattgefunden.

Unbestätigten Aussagen zufolge will das BMVI den Prozess in der kommenden Legislaturperiode fortsetzen. (roe)

Externer Link: Ergebnisbericht Innovationsforum Personen- und Güterverkehr