Aufgefischt 30.5.2017

  • Autoindustrie hofft auf Power-to-X
  • EU-Minister einigen sich in Sachen Abgasvorschriften
  • Elbvertiefung heilbar
  • Zuguterletzt: BMVI verzichtet auf kleine Geschenke zum Erhalt der Freundschaft

Der Tagesspiegel berichtet vom technischen Kongress des Autoindustrieverbandes VDA und dessen Hoffnungen, mit strombasierten Kraftstoffen den Verbrennungsantrieb zu retten. Sympathie zeigte Bundesforschungsministerin Johanna Wanka. Zweifel wegen der wesentlich geringeren Energieeffizienz meldeten die Agora Verkehrswende und der Umweltverband NABU an.

Der EU-Industrieministerrat hat sich am Montag auf eine gemeinsame Linie für die Verhandlungen mit EU-Kommission und Parlament („Trilog“) über neue Abgasvorschriften geeinigt. Darüber berichten unter anderem NZZ und MDR. Eckpunkte sind unter anderem eine Orientierung am Realbetrieb und eine schärfere Feldüberwachung. Strittig ist, wer Schiedsrichter bei Streitigkeiten zwischen nationalen Typzulassungsbehörden sein soll.

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zeigt sich in einer Pressemitteilung erneut zuversichtlich, die vom Bundesverwaltungsgerichten monierten Punkte beim Planfeststellungsbeschluss für die Elbvertiefung ausräumen zu können. Das Gericht wird die schriftliche Urteilsbegründung laut telefonischer Auskunft in wenigen Tagen auf seiner Website veröffentlichen.

Zuguterletzt: Das BMVI wollte die Delegierten der internationalen Seeschifffahrtsorganisation IMO mit Werbegeschenken beglücken, um so für Deutschland die Wiederwahl in den Rat zu sichern. Nach Darstellung der Bild-Zeitung hat das BMVI die Ausschreibung sofort gestoppt, als es damit konfrontiert wurde. Die Ausschreibung habe nicht die Zustimmung der Hausleitung. (roe)