Die Bundesregierung will den Investitionshochlauf für die Bundesverkehrswege in den kommenden Jahren dynamisch fortschreiben. Das geht aus dem Finanzplan 2019-2023 hervor, der in diesen Tagen Bundestag und Bundesrat zugeleitet wurde.

Hauptprofiteur ist die Schiene, deren Investitionsetat von 2019 bis 2023 um 32 Prozent auf 7,4 Mrd. Euro steigen soll. Rund 1 Mrd. Euro dieses Zuwachses entfällt auf die Aufstockung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV), die 2020 wirksam wird. Mit Einbußen von minus 10 Prozent auf 0,8 Mrd. Euro müssen hingegen die Bundeswasserstraßen rechnen. Hier waren in den vergangenen Jahren immer wieder Investititionsmittel in dreistelliger Millionenhöhe liegengeblieben. Einen Zuwachs von 10 Prozent auf 8,8 Mrd. Euro können nach heutigem Stand die Bundesfernstraßen erwarten.

Allerdings hängt über dem Straßenbau noch das Damoklesschwert einer Kürzung wegen des Wegfalls der Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut). Laut letzter Einnahmeprognose des BMVI sollte die Pkw-Maut jährlich netto rund 600 Mio. Euro einbringen. Diese Einnahmeausfälle sollen erst 2020 in die Aufstellung des Haushalts und des Finanzplans eingearbeitet werden. (roe)