Schiene und Wasserstraße hinken Investitionshochlauf hinterher

matthias.roeser Schiene, Wasser
  • Reste bei NE-Bahn- und KV-Förderung schmelzen ab
  • Kaum Fortschritte bei Bauleistung der WSV erkennbar

Die Bugwelle unverausgabter Investitionsmittel für Schiene und Wasserstraße ist 2017 weiter gewachsen. Das ergeben Berechnungen des Verkehrsbriefs anhand des jetzt offiziell als Drucksache veröffentlichten Entwurfs für den Bundeshaushalt 2019.

Für Investitionen in die Bundesschienenwege – Bedarfsplanmittel und Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) sind bis Ende 2017 Reste im Gesamtvolumen von 866 Mio. EUR aufgelaufen. Das sind gut 34 Mio. EUR mehr als ein Jahr zuvor. Hinzu kommt – nahezu unverändert – eine Drittelmilliarde für Maßnahmen bundeseigener Eisenbahnen im GVFG-Bundesprogramm. Es ist allerdings ein offenes Geheimnis, dass in diesem Haushaltstitel auch Mittel für SPNV-Großvorhaben wie die zweite Münchner S-Bahn-Stammstrecke angespart werden. Um knapp 50 Mio. EUR auf jetzt 86 Mio. EUR wuchs der Berg von Haushaltsresten für andere Vorhaben des GVFG-Bundesprogramms.

Reste bei NE-Bahn- und KV-Förderung schmelzen ab

Lichtblicke gibt es bei der NE-Bahn-Förderung und beim Kombinierten Verkehr: Die Haushaltsreste für Ersatzinvestitionen in NE-Bahn-Infrastruktur nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFF) schrumpften um 2,7 Mio. EUR auf 44,1 Mio. EUR. Die Reste für die Investitionsförderung privater KV-Terminals gingen um 2,5 Mio. EUR auf 20,6 Mio. EUR zurück.

Fortschritte bei Bauleistung der DB erkennbar

Bei der Wasserstraße wuchsen die Reste im Haushaltstitel für Ersatz-, Aus- und Neubau plus ZIP um 28,1 Mio. EUR auf 546 Mio. EUR. Auffällig ist, dass die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung unter dem Strich beim Hochfahren der Investitionsleistung kaum vorangekommen ist: Sie hat – bei Einbeziehung der Erhaltungsinvestitionen – 2017 nur 4,8 Mio. EUR mehr verbaut als im Jahr zuvor, und das bei einem Budget von zusammen 918 Mio. EUR.

Die DB hat hingegen ihre Bauleistung um 452 Mio. EUR gesteigert, und das bei einem Gesamtbudget von 4,8 Mrd. EUR (einschließlich LuFV-Mitteln).

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat bei mehreren Gelegenheiten betont, dass ein besserer Abfluss zu seinen Top-Prioritäten gehört. Er befürchtet, dass anderenfalls die Haushälter die mühsam erkämpften Mittel für den Verkehrsetat wieder kürzen. (roe)