Aufgefischt 11.6.2018

  • Diesel I: BDI distanziert sich von Autoindustrie
  • Diesel II: Scheuer und Kretschmann im Gespräch
  • Diesel III: Druck auf Daimler wächst
  • S21 intelligent einbinden
  • Keine weiteren Schritte gegen Lang-Lkw

Der Präsident des Industrieverbandes BDI stellt sich gegenüber der Nachrichtenagentur dpa offen gegen die Autoindustrie. „“Wer Fehler gemacht hat, sollte sie benennen, sich entschuldigen und sie abstellen, also Verantwortung übernehmen, um endlich Vertrauen zurückzugewinnen“, wird er unter anderem in der Abendzeitung zitiert. „Ich will nicht verhehlen, dass ich mir nach dem Bekanntwerden der Gesetzesverstöße mehr als einmal ein anderes Verhalten gewünscht hätte.“ Auch die SPD-Verkehrsexpertin Kirsten Lühmann geht in einem Deutschlandfunk-Interview mit der Autoindustrie ins Gericht und begrüßt ausdrücklich, das Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer jetzt Bußgelder androht. Am Montag ist Daimler-Chef Dieter Zetsche erneut ins BMVI vorgeladen, um über Abgasmanipulationen zu berichten.

Laut Spiegel haben sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Freitag getroffen. Gegenstand des Gesprächs solle ein „Deal“ gewesen sein, wonach Baden-Württemberg auf ein „pauschales“ Fahrverbot für Stuttgart verzichtet und das BMVI im Gegenzug rechtlich eine Hardware-Nachrüstung eines Teils der örtlichen Fahrzeugflotte ermöglicht.

Laut Bild am Sonntag (nur für Abonnenten) hat das KBA in Daimler-Dieselfahrzeugen inzwischen fünf nach seiner Ansicht illegale Abschalteinrichtungen entdeckt – unter anderem eine „Zeitschaltuhr“, mit der die SCR-Abgasreinigung nach 20 oder 40 Minuten abgeschaltet wird. Das KBA hat den Verdacht, dass praktisch die gesamte Euro-6-Flotte betroffen sein könnte. Laut Manager-Magazin soll Daimler bereit sein, den Rückruf für Vito und einige andere Modelle zu akzeptieren, wenn BMVI und KBA im Gegenzug auf weitere Nachforschungen verzichten.

Der Verkehrsclub VCD spricht sich im Vorfeld der heutigen Bundestagsanhörung zu Stuttgart 21 gegen einen Abbruch aus, fordert aber eine Ergänzung durch den bisherigen oberirdischen Kopfbahnhof, einen Verzicht auf den Flughafen-Fernbahnhof und einen Ausbau des Zulaufstrecke von Mannheim. Anders sei die bis 2030 angestrebte Verdoppelung der Fahrgastzahlen nicht zu bewältigen.

Die Allianz pro Schiene verzichtet laut eigener Mitteilung auf Rechtsmittel gegen das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts, das im April die Klage dieses und weiterer Verbände gegen Regelzulassung für den Lang-Lkw zurückgewiesen hatte (siehe hier). (roe)