- Baukapazitäten werden knapp
- Neue Kampagne gestartet
Der VDV will mehr Nutzen in die sogenannte „standardisierten Bewertung“ für GVFG-geförderte ÖPNV-Projekte einfließen lassen und einen Teil der Kosten herausrechnen.
Damit würde es es leichter werden, ein volkswirtschaftliches Nutzen-Kosten-Verhältnis von über 1 zu erzielen.
Jürgen Fenske, Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen, plädierte am Montag zum Auftakt der VDV-Jahrestagung dafür, Kosten für gesellschaftliche Zusatzanforderungen – zum Beispiel für städtebauliche Qualität und anwohnerfreundliche Bauverfahren, Brandschutz, Lärmschutz oder Barrierefreiheit – bei der Berechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses auszuklammer. Gleichzeitig sollte die monetarisierten Ansätze für den Nutzen zum Beispiel durch Vermeidung von CO2-Ausstoß, Luftschadstoffen und Unfällen aktualisiert werden. Zuletzt sind die Kosten- und Wertansätze für die standardisierte Bewertung 2012 aktualisiert worden.
Anlass für die Forderung dürfte sein, dass es bei mehreren Projekten in der jüngsten Vergangenheit schwierig geworden war, ein positives Nutzen-Kosten-Verhältnis-Verhältnis zu erzielen. So weicht das bayerische Verkehrsministerium allen Fragen nach einnem konkreten Nutzen-Kosten-Verhältnis für die 2. Münchner S-Bahn-Stammstrecke nach den letzten Kostensteigerungen aus.
Außerdem sollte bei „marginalen Streckenergänzungen“ – Linienverlängerung um wenige Haltestellen – der Nutzen nicht isoliert betrachtet werden, sondern der Nutzenüberschuss aus dem Gesamtprojekt mit einfließen. Fenske kündigte an, mit dem BMVI über die Vorschläge in einen Dialog über die Forderungen eintreten zu wollen.
Baukapazitäten werden knapp
Erfreut zeigte er sich über die Zusage der Politik, die GVFG-Mittel schrittweise auf 1 Mrd. EUR/Jahr zu steigern. Eine Herausforderung werde es nun sein, die Mittel auch tatsächlich zu verbauen. Er räumte ein, dass es inzwischen schwierig wird, von den Bauunternehmen wirtschaftlich akzeptable Angebote zu erhalten.
Die Frage, für wieviel Projektvolumen derzeit Baurecht besteht, blieb am Montag unbeantwortet. Fenske wiederholte seinen Wunsch, dass auch Ersatzinvestitionen aus dem GVFG gefördert werden können.
Neue Kampagne gestartet
Der VDV legte außerdem eine in seinem Auftrag von PWC und Intraplan verfasste Studie vor, die sich mit der Frage befasst, wie bis 2030 eine Verkehrswende zu erreichen ist. Sie ist der Auftakt zu einer neuen langfristigen Kampagne, die die bisherige Infrastrukturinitiative „Damit Deutschland vorne bleibt“ ablöst. (roe)
Externer Link: Studie Verkehrswende 2030