Aufgefischt 20.2.2018

  • Mopedführerschein mit 15 wird verlängert
  • NRW setzt Bündnis für Mobilität breiter auf
  • Eisenbahn-Bestandsstrecke Schwarzbau?
  • Mehr Wettbewerb im Eisenbahn-Fernverkehr ab Dezember
  • Österreich droht mit Retourkutsche für „Ausländermaut“

Der Modellversuch „Mopedführerschein mit 15“ wird um zwei Jahre verlängert, teilt das BMVI mit. Als Grund wird genannt, dass Studien zur Verkehrssicherheit und zum Mobilitätsverhalten bisher keine eindeutigen Ergebnisse erbracht haben. Mecklenburg-Vorpommern hat sich als letztes ostdeutsches Flächenland dem Versuch erst im September 2017 angeschlossen.

Die gesamte nordrhein-westfälische Landesregierung hat am Montag das „Bündnis für Mobilität“ auf den Weg gebracht. Ziel ist eine funktionierende und bedarfsgerechte Infrastruktur als Voraussetzung für die Mobilität von Menschen und Gütern ist. So soll frühzeitige Bürgerbeteiligung mehr Verständnis für ihren Ausbau schaffen. Zum anderen sollen die Potenziale der Digitalisierung für neue Mobilitätskonzepte genutzt werden. Nach Angaben der Regierung haben bei der Auftaktveranstaltung 60 Partner aus Wirtschaft und Verbänden das Memorandum unterzeichnet. Unter Rot-Grün hatten die SPD-geführten Ressort Verkehr, Wirtschaft und Finanzen bereits ein „Bündnis für Infrastruktur“ ins Leben gerufen.

Die Bürgerinitiative Angermund (nördlich von Düsseldorf) und ihr Anwalt halten die Bestandsstrecke von Düsseldorf nach Duisburg für einen „Schwarzbau“, weil weder vom Bau noch den mehrfachen Erweiterungen Planfeststellungsunterlagen gibt. Das berichtet unter anderem der Express. Mit einer Klage gegen den Ausbau für den RRX wollen sie nun eine Überdeckelung erzwingen, während die DB lediglich Lärmschutzwände plant.

Die tschechische Privatbahn Leo Express, die schon den Locomore-Zug Berlin-Stuttgart betreibt, will laut Chemnitzer Freier Presse ab Dezember mit sechs Zugpaaren gegen die EC-Züge der DB und der tschechischen Staatsbahn CD auf der Strecke Berlin-Dresden-Prag antreten.

Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer droht mit einer stärkeren Belastung ausländischer Autofahrer, falls der Europäische Gerichtshof das deutsche Mautentlastungskonzept billigt. Das berichtet unter anderem der Österreichische Rundfunk. (roe)