Gutachten zu Diesel-Nachrüstung lässt auf sich warten

matthias.roeser Straße
  • Schmidt und Hendricks bitten EU um Abwarten
  • Koblenz im grünen Bereich
  • Stuttgart und Düsseldorf werden gemeinsam verhandelt

Der Terminplan für den Diesel-Forum-Prozess gerät weiter ins Rutschen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bestätigte am Dienstag gegenüber dem Verkehrsbrief, dass die für den 19. Januar angesetzte Abschlusssitzung der Unterarbeitsgruppe „Technik“ der Expertengruppe I (Nachrüstung der Bestandsflotte) abgesagt worden sei (siehe auch hier). Es gebe noch Klärungsbedarf zu dem beauftragten Gutachten. Unter anderem sollte untersucht werden, für welche Pkw-Modelle schon jetzt typzugelassene SCR-Katalysatorsätze als Ersatzteile zur Verfügung stehen, die mit geringem technischen Aufwand eingebaut werden können.

Ein neuer Termin ist laut DUH für Ende Januar in Aussicht gestellt worden, stehe aber noch nicht fest. Dementsprechend verschiebe sich der Abschluss der Arbeit der Expertengruppe I in den Februar. Beim Nationalen Forum Diesel am 2. August 2017 war ursprünglich angestrebt worden, Ergebnisse bis zum Beginn von Koalitionsverhandlungen – aus damaliger Perspektive Ende Oktober 2017 – vorzulegen.

Schmidt und Hendricks bitten EU um Abwarten

Unterdessen stellten Bundesverkehrsminister Christian Schmidt und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks in einem gemeinsamen Brief an EU-Umweltkommissar an Karmenu Vella einen zweiten Gipfel des Nationalen Forums Diesel für das erste Halbjahr 2018 in Aussicht. Sie appellierten an Vella, „derzeit von weiteren Schritten im Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland“ abzusehen. In dem Schreiben, das dem Verkehrsbrief vorliegt und über das zuerst das Handelsblatt berichtet hatte, verweisen sie auf die Maßnahmen des Sofortprogramms Saubere Luft und den Mobilitätsfonds (siehe auch hier und hier). „Vor diesem Hintergrund erwarten wir, dass es in einem absehbaren Zeitraum zu einer spürbaren Reduzierung der Stickoxidbelastung in den betroffenen Luftqualitätsgebieten kommt.“

Koblenz 2017 im grünen Bereich

Wie das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium am Dienstag mitteilte, ist die NO2-Belastung in Koblenz im vergangenen Jahr nach vorläufigen Auswertungen auf 40 Mikrogramm/m3 gesunken und hat damit genau den maximal zulässigen Wert erreicht. In Mainz sank die Belastung von 53 auf rund 48 Mikrogramm, in Ludwigshafen von 46 auf rund 44 Mikrogramm. Als Gründe für den Rückgang nannte Ressortchef Volker Wissing den Pkw-Flottenumbau, den Ausbau des ÖPNV und die Nachrüstung von Bussen.

Stuttgart und Düsseldorf werden gemeinsam verhandelt

Das Bundesverwaltungsgericht teilte auf seiner Website mit, dass beide Sprungrevision-Verfahren zu den Fahrverboten in Düsseldorf und Stuttgart am 22. Februar verhandelt werden. Dieses Vorgehen hatte sich schon zur Jahreswende abgezeichnet (siehe hier). (roe)