Verkehrsausschuss bekommt erste Konturen

Die ersten Fraktionen haben ihre Mitglieder für den provisorischen Bundestags-Verkehrsausschuss benannt. Er wird voraussichtlich am morgigen Mittwoch zusammen mit den übrigen Fachausschüssen vom Bundestagsplenum eingesetzt und soll sich in der folgenden Sitzungswoche am 31. Januar konstituieren.

Vorreiter bei der Besetzung des Ausschusses sind FDP und Linke. Für die FDP sollen nach Angaben aus Fraktionskreisen einziehen:

Die Linke entsendet:

Aus der Grünen-Fraktion wird berichtet, dass das Interesse am Verkehrsausschuss deutlich die zur Verfügung stehenden Plätze übertrifft. Neben den in den Bundestag wiedergewählten Mitgliedern (Stephan Kühn, Matthias Gastel, Markus Tressel) macht Bundestags-Neuling Stefan Gelbhaar, vorher verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, aus seinen Ambitionen kein Geheimnis. Es wird aber auch Interesse aus hessischen Fluglärmgegner-Kreisen kolportiert. Entscheidungen werden nicht mehr in dieser Woche erwartet.

Die Union wird nach Auskunft aus Fraktionskreisen voraussichtlich die Mitglieder aus der vorangegangenen 18. Legislaturperiode in den Ausschuss schicken, sofern sie wieder im Bundestag.de vertreten sind. Wer verkehrspolitischer Sprecher wird und wer für die nicht wiedergewählten Mitglieder nachrückt, sei noch offen.

In der SPD-Fraktion dauerte die Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag an. Ob Entscheidungen über die Besetzung des Verkehrsausschusses fallen, sei aber offen, war zu hören.

Aus der AfD-Fraktion war am Dienstag überhaupt keine Information zu erhalten. (roe)