Aufgefischt 15.12.2017

  • Zuschlag für weiteres ÖPP-Projekt
  • Bescheidene Proteste gegen Rheinbrücke
  • Bahnsteighöhen-Streit geht weiter
  • Neue Probleme bei S21
  • Einigung über Traditionsschiff-Verordnung?

Den Zuschlag für den ÖPP-Ausbau von A24 und A10 nordöstlich von Berlin haben die niederländische BAM-Gruppe und die österreichische Habau-Gruppe erhalten, teilt das BMVI mit. Als Projektbeginn ist der 1. März 2018 vorgesehen. Die Strecke umfasst rund 65km, davon werden je 30km sechsspurig ausgebaut und grundhaft erneuert. Der Abschluss des Baus ist für 2022 vorgesehen (Projektdossier Deges). Den Projektwert beziffert das BMVI mit „über eine Milliarde Euro“. Es ist das erste ÖPP-Projekt der „neuen Generation“, die im April 2015 angekündigt worden war, und ist als Verfügbarkeitsmodell (V-Modell) konzipiert.

Der angedrohte Massenprotest gegen den symbolischen Spatenstich für den Ersatzneubau der Leverkusener Rheinbrücke hat sich auf 50 – allerdings lautstarke – Demonstranten beschränkt, berichtet unter anderem die Westdeutsche Zeitung.

Laut Süddeutscher Zeitung ist für den 12. Januar 2018 ein Treffen im BMVI zum Thema Bahnsteighöhen geplant. Die Verkehrsministerkonferenz der Länder hatte Anfang November den Bund aufgefordert, sein Bahnsteighöhenkonzept mit den Ländern abzustimmen und flexibler zu gestalten.

Die DB will am Montag die baden-württembergische Landesregierung und die Stadt Stuttgart über den Stand des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 informieren, berichtet die Stuttgarter Zeitung. Die Zeitung will vernommen haben, dass die Verknüpfung von altem Flughafen-S-Bahnhof und neuer Gäubahnstation Brandschutzfragen aufwirft.

Im Dauerstreit über die Sicherheitsvorschriften für Traditionsschiffe ist ein Kompromiss erzielt worden, berichtet unter anderem der NDR. Der Bund will unter anderem Fördermittel bereitstellen, damit die Betreiber die neuen Anforderungen erfüllen können. (roe)