Ein weiteres Bahnprojekt ist aus dem potenziellen Bedarf hochgestuft worden. Wie aus der Antwort des BMVI auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stephan Kühn hervorgeht, wird auch der Ausbau der Strecken von Nürnberg und München nach Furth im Wald und zur tschechischen Grenze in den vordringlichen Bedarf des B VWP 2030 aufgenommen. Die offizielle Kostenschätzung will das BMVI noch vor dem Jahreswechsel vorlegen, verlautete auf Nachfrage des Verkehrsbriefs. Ein Gutachten im Auftrag des SPNV-Aufgabenträger Bayerische Eisenbahngesellschaft hatte die Investitionen Ende August auf 1,2 bis 1,5 Mrd. EUR beziffert (siehe hier).
Schon mit den fünf bis jetzt hochgestuften Vorhaben ist der im BVWP eingeplante „Platzhalterbetrag“ von 2 Mrd. EUR für Streckenmaßnahmen um das Doppelte überbucht: Nach den vom BMVI genannten bzw. sich aus Gutachten ergebenden Kostenschätzung ergibt sich schon jetzt eine Summe von 3,98 bis 4,28 Mrd. EUR für die hochgestuften Projekte. Insgesamt enthält das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) jetzt noch 32 nicht bewertete Projekte für den Streckenneu- und Ausbau. Neun weitere Projekte befassen sich mit dem Ausbau von Knoten. Für sie ist ein separater Platzhalterbetrag von 2,5 Mrd. EUR eingeplant.
Nicht auf der Liste der hochgestuften Projekte findet sich hingegen der von Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann zugesagte zweigleisige Ausbau der Strecke Münster-Lünen (siehe hier).
Alle bisher offiziell hochgestuften Projekte im Überblick:
- Ausbau Nürnberg – Schwandorf/München – Regensburg – Furth im Wald – Grenze D/CZ (1,2-1,5 Mrd. EUR)
- Ausbau Grenze D/NL – Kaldenkirchen – Viersen – Rheydt-Odenkirchen (130 Mio. EUR)
- Ausbau Weimar – Gera – Gößnitz (250 Mio. EUR)
- Neubaustrecke Dresden – Prag (1,3 Mrd. EUR
- Überholgleise für 740m-Züge (1,1 Mrd. EUR)
Aus dem BMVI ist zu hören, dass noch vor Jahresende 2017 bekanntgeben werden soll, welche weiteren Projekte in den vordringlichen Bedarf aufrücken. Dann sollen auch offizielle Kostenschätzungen und Nutzen-Kosten-Rechnungen offengelegt werden. (roe)