Der Bundesrat hat am Freitag abschließend die Ratifizierung des deutsch-polnischen Eisenbahnabkommens gebilligt. Weiterlesen
Author: matthias.roeser
Unterschiedliche Verständnisse von intelligenter Mobilität
- Differenzen beim Datenschutz
- CDU kritisiert Beharrungsstrategie des VDV
- Grüne mahnen Carsharing-Gesetz an
Union und SPD setzen im Spannungsfeld zwischen der Digitalisierung der Mobilität und dem Datenschutz unterschiedliche Akzente. Das wurde am Donnerstag bei der abschließenden Beratung des Antrags der großen Koalition zur „intelligenten Mobilität“ im Bundestag deutlich. Weiterlesen
Unterschiedliche Verständnisse von intelligenter Mobilität
- Differenzen beim Datenschutz
- CDU kritisiert Beharrungsstrategie des VDV
- Grüne mahnen Carsharing-Gesetz an
Union und SPD setzen im Spannungsfeld zwischen der Digitalisierung der Mobilität und dem Datenschutz unterschiedliche Akzente. Das wurde am Donnerstag bei der abschließenden Beratung des Antrags der großen Koalition zur „intelligenten Mobilität“ im Bundestag deutlich. Weiterlesen
Aufgefischt 26.2.2016
Gut zwei Wochen vor der für den 16. März angesetzten Vorlage des BVWP-Entwurfs steigt die Nervosität: Die Grünen in Freiburg befürchten, dass der auf 325 Mio. EU taxierte Stadttunnel – für den die Stadt bereits die Planung vorfinanziert hat – keine Priorität bekomme. Das berichtet die Badische Zeitung. Im Regionalportal Attendorner Geschichten kritisieren die südwestfälischen CSU-Abgeordneten, dass die anspruchsvolle Mittelgebirgstopographie in ihrer Region regelmäßige schlechte Nutzen-Kosten-Verhältnisse bei der Projektbewertung erzeuge.
Oldenburg will nach einem Bericht der Nordwest-Zeitung die Güterzüge von der Stadtstrecke auf eine Umfahrungsstrecke verbannen. Das BMVI ist dazu jedoch jedoch nur bereit, wenn die Stadt den Differenzbetrag zum Ausbau der Stadtstrecke bezahlt. (roe)
Aufgefischt 26.2.2016
Gut zwei Wochen vor der für den 16. März angesetzten Vorlage des BVWP-Entwurfs steigt die Nervosität: Die Grünen in Freiburg befürchten, dass der auf 325 Mio. EU taxierte Stadttunnel – für den die Stadt bereits die Planung vorfinanziert hat – keine Priorität bekomme. Das berichtet die Badische Zeitung. Im Regionalportal Attendorner Geschichten kritisieren die südwestfälischen CSU-Abgeordneten, dass die anspruchsvolle Mittelgebirgstopographie in ihrer Region regelmäßige schlechte Nutzen-Kosten-Verhältnisse bei der Projektbewertung erzeuge.
Oldenburg will nach einem Bericht der Nordwest-Zeitung die Güterzüge von der Stadtstrecke auf eine Umfahrungsstrecke verbannen. Das BMVI ist dazu jedoch jedoch nur bereit, wenn die Stadt den Differenzbetrag zum Ausbau der Stadtstrecke bezahlt. (roe)
2015 erneut mehr Verkehrstote als im Vorjahr
- Hochrisikoländer vor allem im Osten
- DVR für Tempo 80 auf schmalen Landstraßen
Die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland ist 2015 das zweite Jahr in Folge wieder gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Weiterlesen
2015 erneut mehr Verkehrstote als im Vorjahr
- Hochrisikoländer vor allem im Osten
- DVR für Tempo 80 auf schmalen Landstraßen
Die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland ist 2015 das zweite Jahr in Folge wieder gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Weiterlesen
Koalition lehnt Neubewertung von Stuttgart 21 ab
Die große Koalition lehnt es ab, die Kostenentwicklung des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 offenzulegen und das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) neu berechnen zu lassen. Ein entsprechender Antrag von Linken und Grünen ist am Donnerstag im Bundestag abgelehnt worden. Weiterlesen
Koalition lehnt Neubewertung von Stuttgart 21 ab
Die große Koalition lehnt es ab, die Kostenentwicklung des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 offenzulegen und das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) neu berechnen zu lassen. Ein entsprechender Antrag von Linken und Grünen ist am Donnerstag im Bundestag abgelehnt worden. Weiterlesen
Bundestag winkt WSV-Reformgesetz durch
Der Bundestag hat am Donnerstag das WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz (WSVZuAnpG) mit den Stimmen der Koalition und der Grünen gegen die Stimmen der Linken unverändert verabschiedet. Die Linke hatte verlangt, dass Folgeverordnungen nur mit Zustimmung des Bundesrates verabschiedet werden dürfen, damit die Länder noch Einfluss auf die Ausgestaltung der WSV-Reform nehmen können. Die anderen Fraktionen lehnten die Änderung ab, weil die WSV-Reform alleinige Bundesangelegenheit sei. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen.
Hauptinhalt des Gesetzes ist die Anpassung anderer Gesetze an die neue WSV-Struktur sowie die Besoldungsstruktur der GDWS (siehe hier). (roe)