E-Auto-Branche wartet auf weitere Kaufanreize des Bundes

  • Sonder-Afa weiter in der Schwebe
  • 1-Millionen-Ziel ohne Kaufprämie nicht erreichbar
  • Niederländer empfehlen ihr Abrechnungssystem für Autostrom zur Übernahme
  • Deutsche Ladesäulen zu teuer?
  • Niederländische NPE: E-Mobilität ist mehr als E-Auto

Das BMVI geht davon aus, dass noch in diesem Jahr eine Entscheidung zu weiteren Kaufanreizen für Elektroautos fällt. „Die Zusage der Kanzlerin steht“, sagte Verkehrsstaatssekretär Norbert Barthle am Donnerstagabend auf einer Veranstaltung des Parlamentskreises Elektromobilität. „Bisher hat die Kanzlerin alle ihre Versprechen eingehalten.“ Weiterlesen

Etatdebatte: Nur CDU spricht Autobahngesellschaft an

  • CDU für Bundesautobahngesellschaft, CSU schweigt
  • SPD: BMVI muss sich bei WSV-Reform mehr um echten Fortschritt kümmern
  • Linke und Grüne präsentieren To-Do-Listen für Dobrindt

Der für den Verkehrsetat zuständige Unions-Haushaltspolitiker Norbert Brackmann hat sich am Freitag im Bundestag klar für eine Bundesfernstraßengesellschaft ausgesprochen. „Wir als Bund haben die Aufgabe zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“, sagte er am Freitag zum Abschluss der Haushaltsdebatte im Bundestag. „Aber die Länder machen nicht mit.“ Weiterlesen

Etatdebatte: Nur CDU spricht Autobahngesellschaft an

  • CDU für Bundesautobahngesellschaft, CSU schweigt
  • SPD: BMVI muss sich bei WSV-Reform mehr um echten Fortschritt kümmern
  • Linke und Grüne präsentieren To-Do-Listen für Dobrindt

Der für den Verkehrsetat zuständige Unions-Haushaltspolitiker Norbert Brackmann hat sich am Freitag im Bundestag klar für eine Bundesfernstraßengesellschaft ausgesprochen. „Wir als Bund haben die Aufgabe zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“, sagte er am Freitag zum Abschluss der Haushaltsdebatte im Bundestag. „Aber die Länder machen nicht mit.“ Weiterlesen

Presseschau 27. November 2015

Die Stadt Gladbeck hat am Donnerstag dem Ausbau der B224 zur A52 zugestimmt, berichten die WAZ-Zeitungen. Bedingung ist ein 1,5km langer Tunnel im Stadtbereich.

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer zeigt sich laut NDR offen für den Lang-Lkw. Nach 2017 (Landtagswahl) müssen man sich unterhalten, „ob wir ideologische Vorbehalte zurückhalten und dann auch eine vernünftige Lösung treffen können“.

Der Streit über die Rechtmäßigkeit des geplanten Tempo-120-Versuchs Baden-Württembergs auf A81 und A96 wird nun auf Ministerebene ausgetragen, berichtet unter anderem die Stuttgarter Nachrichten. (roe)

Presseschau 27. November 2015

Die Stadt Gladbeck hat am Donnerstag dem Ausbau der B224 zur A52 zugestimmt, berichten die WAZ-Zeitungen. Bedingung ist ein 1,5km langer Tunnel im Stadtbereich.

Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer zeigt sich laut NDR offen für den Lang-Lkw. Nach 2017 (Landtagswahl) müssen man sich unterhalten, „ob wir ideologische Vorbehalte zurückhalten und dann auch eine vernünftige Lösung treffen können“.

Der Streit über die Rechtmäßigkeit des geplanten Tempo-120-Versuchs Baden-Württembergs auf A81 und A96 wird nun auf Ministerebene ausgetragen, berichtet unter anderem die Stuttgarter Nachrichten. (roe)

SPD nimmt Sozialdumping im Lkw-Verkehr ins Visier

  • Bei neuen Regeln für wöchentliche Ruhezeit nicht übertreiben
  • Auftraggeberhaftung praxisnäher gestalten
  • Mautkompensation erhalten
  • Zersplitterte Kontrollbefugnisse beklagt
  • Rampenproblem schwelt weiter

Die SPD-Verkehrspolitiker im Bundestag wollen sich verstärkt für faire Wettbewerbsbedingungen und die Einhaltung sozialer Mindestregeln im Lkw-Verkehr einsetzen. Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin, kündigte am Mittwochabend nach einem offenen Expertengespräch mit Branchenvertretern mehrere konkrete Schritte an: Weiterlesen