31 nicht begonnene Projekte kommen in den BVWP 2015

matthias.roeser Straße

  • Keine Freigabe für die A14-Lücke

  • 19 Autobahnprojekte sind schon durchgewunken

  • Grünes Licht für zwölf Bundesstraßenvorhaben

Das BMVI nimmt 31 noch nicht begonnene Straßenbauprojekte mit einem Gesamtvolumen von knapp 5,3 Mrd. EUR in den den BVWP 2015 auf, ohne sie erneut zu bewerten. Das teilte das Ministerium in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen mit. Laut Grundkonzeption sollten eigentlich alle 2015 noch nicht im Bau befindlichen Vorhaben auf ihr Nutzen-Kosten-Verhältnis untersucht werden. Weiterlesen →

Presseschau 26. August

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Der Münchner Merkur kommt zu dem Schluss, dass angesichts des Neins der SPD im Bund schlechte Aussichten für einen Regelbetrieb des Lang-Lkw bestehen.

Wie der Trierische Volksfreund berichtet, hat der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz einen Nachholbedarf von 970 Mio. EUR für den Erhalt der Landesstraßen identifiziert. Seit 2011 seien die Erhaltungsausgaben sogar gesunken.

Kuriosum am Rande: Hamburg und die Tschechische Republik wollen laut Welt über den „Moldauhafen“ sprechen: Das nach dem Versailler Vertrag der Tschechoslowakei bis 2028 vermietete Hafengelände steht den Olympiaplänen im Weg. 2009 hatte die Prager Regierung übrigens vergeblich versucht, für das Gelände einen Mieter aus der Logistikwirtschaft zu finden. (roe)

Presseschau 26. August

matthias.roeser Alle Verkehrsträger

Der Münchner Merkur kommt zu dem Schluss, dass angesichts des Neins der SPD im Bund schlechte Aussichten für einen Regelbetrieb des Lang-Lkw bestehen.

Wie der Trierische Volksfreund berichtet, hat der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz einen Nachholbedarf von 970 Mio. EUR für den Erhalt der Landesstraßen identifiziert. Seit 2011 seien die Erhaltungsausgaben sogar gesunken.

Kuriosum am Rande: Hamburg und die Tschechische Republik wollen laut Welt über den „Moldauhafen“ sprechen: Das nach dem Versailler Vertrag der Tschechoslowakei bis 2028 vermietete Hafengelände steht den Olympiaplänen im Weg. 2009 hatte die Prager Regierung übrigens vergeblich versucht, für das Gelände einen Mieter aus der Logistikwirtschaft zu finden. (roe)

Lang-Lkw-Gegner demonstrieren am Brandenburger Tor

matthias.roeser Schiene, Straße
150825-Lang-Lkw-Demo-FotoRoe
Von links: Dirk Flege, Michael Cramer, der VCD-Vorsitzende Michael Ziesak, DB-Gesamtbetriebsratschef Jörg Hensel und Martin Burkert (SPD), Vorsitzender des Bundestags-Verkehrsausschusses und EVG-Vorstandsmitglied. (Foto: roe)

Auf einer Demonstration gegen die Einführung des Lang-Lkw am Brandenburger Tour in Berlin hat der Verkehrsausschussvorsitzende im EU-Parlament, Michael Cramer (Grüne), den Lang-Lkw als „verkehrspolitischen Unsinn“ bezeichnet. „„Riesen-Lkw sind eine Gefahr für die Verlagerungsziele der EU“, sagte Cramer am Dienstag. Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, warf der Bundesregierung vor, ihre eigenen Verlagerungs- und Klimaziele zu hintertreiben. An der Demonstration, zu der die Allianz pro Schiene, die Bahngewerkschaft EVG sowie die Verkehrsclubs VCD, ACV, ACE und ADFC aufgerufen hatten, nahmen nach Schätzung des Verkehrsbrief etwas mehr als 120 Menschen teil. (roe)

Lang-Lkw-Gegner demonstrieren am Brandenburger Tor

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150825-Lang-Lkw-Demo-FotoRoe
Von links: Dirk Flege, Michael Cramer, der VCD-Vorsitzende Michael Ziesak, DB-Gesamtbetriebsratschef Jörg Hensel und Martin Burkert (SPD), Vorsitzender des Bundestags-Verkehrsausschusses und EVG-Vorstandsmitglied. (Foto: roe)

Auf einer Demonstration gegen die Einführung des Lang-Lkw am Brandenburger Tour in Berlin hat der Verkehrsausschussvorsitzende im EU-Parlament, Michael Cramer (Grüne), den Lang-Lkw als „verkehrspolitischen Unsinn“ bezeichnet. „„Riesen-Lkw sind eine Gefahr für die Verlagerungsziele der EU“, sagte Cramer am Dienstag. Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, warf der Bundesregierung vor, ihre eigenen Verlagerungs- und Klimaziele zu hintertreiben. An der Demonstration, zu der die Allianz pro Schiene, die Bahngewerkschaft EVG sowie die Verkehrsclubs VCD, ACV, ACE und ADFC aufgerufen hatten, nahmen nach Schätzung des Verkehrsbrief etwas mehr als 120 Menschen teil. (roe)

Presseschau 25. August

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Der Grünen-Fraktionsvize im baden-württembergischen Landtag, Andreas Schwarz, fordert das BMVI auf, den Neubau des „Albaufstiegs“ im Zuge der A8 mit höchster Priorität in den BVWP 2015 einzustellen. Das Projekt sei von überregionaler Bedeutung, sagte er den Stuttgarter Nachrichten.

In Bad Hersfeld gibt es Streit zwischen der hessischen Straßenbauverwaltung und der Kommune um den Ausbau der A4, berichtet die Hersfelder Zeitung: Zwei Lärmquellen – Autobahn und Eisenbahn – kommen zusammen, aber da die Belastung jeweils einzeln berechnet wird, will die Straßenbauverwaltung auf Lärmschutzwände weitgehend verzichten und nur Schallschutzfenster fördern. (roe)