Aufgefischt 9.6.2017

  • Ladeinfrastruktur ist lieb und vor allem teuer
  • EU will Luftverkehrsthemen angehen
  • Fluggastdatengesetz mit Fragezeichen
  • Sucht das DVF einen neuen Geschäftsführer?

Das BMVI fördert laut am Freitag verschickter Pressemitteilung (noch nicht online) in einer neuen Welle von Förderbescheiden 160 Normal- und 23 Schnellladesäulen mit zusammen 561.759,63 EUR. Das entspricht knapp 3070 EUR je Ladesäule. Laut Förderaufruf aus dem Februar beträgt die maximale Förderquote 60 Prozent der förderfähigen Kosten.

Die EU-Kommission hat laut eigener Mitteilung am Donnerstag ein Maßnahmenpaket für den Luftverkehr vorgestellt, mit dem sie unter anderem unfaire Wettbewerbspraktiken von Drittstaaten wirksamer angehen will.

Am Freitag ist das Fluggastdatengesetz im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Starten soll die Erfassung der Fluggastdaten bei Flügen von und nach der EU am 25. Mai 2018. Ob es dazu kommt, ist allerdings noch unsicher; der Europäische Gerichtshof prüft aktuell das Fluggastdatenabkommen zwischen der EU und Kanada auf seine Vereinbarkeit mit dem europäischen Datenschutzrecht. Möglicherweise würden dann noch Änderungen fällig, hatte die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff gewarnt.

Auf Stepstone und in der FAZ ist eine Stellenausschreibung für den Geschäftsführer eines nicht genannten Verkehrsverbandes in Berlin erschienen. Die Wortwahl – unter anderem ist von „Lenkungskreisen“ die Rede – deutet auf das Deutsche Verkehrsforum hin. Dort ist Geschäftsführer Thomas Hailer seit mehreren Monaten erkrankt. Das DVF wollte auf Anfrage des Verkehrsbriefs keine Stellung nehmen. (roe)