Bund und Land einigen sich auf Sonderweg für Friesenbrücke

matthias.roeser Schiene, Wasser
  • Neu-altes Instrument zum Start der Planfeststellung

Die Friesenbrücke über die Ems bei Weener wird in modernisierter Form wiederaufgebaut. Um das zu ermöglichen, wird ein ungewöhnlicher Antrags- und Finanzierungsweg beschritten. Ein 1:1-Ersatzneubau wird auf rund 29 Mio. EUR geschätzt, der modernisierte Neubau – mit größerer Durchfahrweite und voraussichtlich als Drehbrücke – auf rund 49 Mio. EUR. Die Fertigstellung wird für 2024 angestrebt.

Wie Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann am Rande der VDV-Jahrestagung gegenüber dem Verkehrsbrief erläuterte, wäre eine Finanzierung des Neubaus weder aus der LuFV noch aus Bedarfsplanmitteln zulässig, weil das Projekt weder ein echter Ersatzneubau ist noch im BVWP 2030 enthalten ist.

Deswegen werden nur die 29 Mio. EUR aus LuFV-Mitteln gezahlt. Die Mehrkosten von 20 Mio. EUR wollen sich Bund und Land teilen. Das Land übernimmt 5 Mio. EUR, weil es daran interessiert ist, die Durchfahrweite für die Kreuzfahrtschiffe von der emsaufwärts liegenden Meyer-Werft in Papenburg zu vergrößern.

Das BMVI will „kurzfristig“ beim Haushaltsauschuss beantragen, die restlichen 15 Mio. EUR außerhalb von LuFV und Bedarfsplanmitteln bereitstellen zu dürfen. Die Zustimmung dafür sei so gut wie sicher, sagte Ferlemann.

Neu-altes Instrument zum Start der Planfeststellung

Um das Planfeststellungsverfahren einleiten zu dürfen, hat das BMVI ein zuletzt in den neunziger Jahren genutztes Verfahren ausgegraben, erläuterte er: Das Land Niedersachsen, die Landkreise Emsland und Leer, sowie die Kommunen Papenburg, Weener und Westoverledingen werden gegenüber der DB Netz AG ihr „Ausbauverlangen“ erklären. Auf dieser Basis soll die DB Netz AG als Träger des Vorhabens beim Eisenbahnbundesamt ein Planfeststellungsverfahren beantragen.

Laut Neuer Osnabrücker Zeitung sieht allerdings die niederländische Provinzialregierung in Groningen die Drehbrückenlösung kritisch. Sie befürchtet, dass ein größerer Neubau mehr Zeit für das Öffnen und Schließen braucht. Damit sei das Ziel von stündlich zwei Zügen pro Richtung gefährdet.

Eine Absage erteilte Ferlemann dem aus den Niederlanden forcierten Vorschlag, die Gesamtstrecke als „Wunderline“ zu ertüchtigen. Die Strecke werde „bei aller Liebe“ nur Bedeutung für den Nahverkehr haben. Der Fernverkehr und der Güterverkehr werden auch in Zukunft über Osnabrück laufen. (roe)