2016 sind wohl zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik nicht alle Investitionsmittel für die Bundesfernstraßen abgeflossen. 152 Mio. EUR sind unter dem Strich liegengeblieben, geht aus Zahlen hervor, die dem Verkehrsbrief vorliegen. Aufgrund der Überjährigkeit der Verkehrswege-Investitionsmittel sind sie jedoch nicht „verloren“, sondern stehen im laufenden Jahr zusätzlich zur Verfügung.
Indirekten Rückenwind gab es für den Grundsatz „Erhalt vor Neubau“: Für Ersatz- und Erhaltungsinvestitionen wurden statt der geplanten 3,307 Mrd. EUR 3,611 Mrd. abgerufen, also 304 Mio. EUR oder 9 Prozent zusätzlich. Die Bedarfsplaninvestitionen blieben dagegen um 218 Mio. EUR oder 12 Prozent hinter dem Soll zurück; statt 1,828 Mrd. EUR wurden nur 1,610 Mrd. EUR abgerufen. Weil Erhaltungsinvestitionen auch mit Bedarfsplanmitteln finanziert werden dürfen, ist am Ende nur ein Minus von 152 Mio. EUR übriggeblieben.
Zu berücksichtigen ist dabei allerdings, dass der Investitionshochlauf 2016 den größten Sprung gegenüber dem Vorjahr gemacht hat, und zwar um fast 1 Mrd. EUR. Im laufenden Jahr steigt der Investitionsetat gegenüber dem 2016 nur um rund 300 Mio. EUR. Erst von 2017 auf 2018 steht der nächste Milliardensprung an. (roe)