Fördermittel für KV und Schiene fließen nur zögerlich ab

matthias.roeser Schiene
  • NE-Bahn-Förderung stockt

Bund und Eisenbahnsektor tun sich weiterhin beim Abfluss der im Haushalt eingestellten Fördermittel schwer. Von den 92,7 Mio. EUR, die 2016 für die Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs zur Verfügung standen, ist erneut weniger als die Hälfte abgeflossen, nämlich nur 38,6 Mio. EUR. Als Gründe nennt das BMVI in seiner Antwort auf eine Anfrage der Grünen unter anderem einen zu hoch geschätzten Mittelbedarf durch die Zuwendungsempfänger, Verzögerungen durch unvollständige Antragsunterlagen und fehlendes Baurecht, aber auch günstigere Ausschreibungsergebnisse.

Ähnlich begründet das BMVI auch den stockenden Abfluss der Fördermittel für Gleisanschlüsse: Von den im Haushalt eingestellten 14 Mio. EUR wurden nur 5,2 Mio. EUR abgerufen.

NE-Bahn-Förderung stockt

Sogar von den 20 Mio. EUR Fördermittel aus dem Schienengüterfernverkehrsförderungsgesetz, mit denen der Bund Erhaltungsinvestitionen in NE-Bahn-Infrastrukturen hälftig unterstützt, sind nur 17,1 Mio. EUR abgeflossen. Hier standen zusätzlich noch 40,2 Mio. EUR Reste aus den beiden Vorjahren zur Verfügung. Der BMVI erklärt den geringeren Abruf damit, dass Projekte verändert wurden, was Mittelverschiebungen zur Folge haben. In einigen Fällen sei das Vorhaben aufgegeben worden, teilweise seien auch weniger Mittel in Anspruch genommen worden als bewilligt.

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) bemängelte hingegen gegenüber dem Verkehrsbrief, dass die Unternehmen mehrjährige Baumaßnahmen zu finanzieren hätten, aber nur geringe Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt stehen (22 bzw. 25 Mio. EUR). Auf diese Weise könnten nur wenige mehrjährige Projekte finanziert. Die Projekte auf unterjährige Maßnahmen aufzuteilen sei aber nur sehr eingeschränkt möglich, da dann das Zeitfenster für die Arbeiten de facto auf wenige Monate eingeschränkt wird. „Wir versuchen, in Zusammenarbeit mit dem BMVI zu verbesserten Konditionen zu kommen“, sagte ein Sprecher.

Als weiteren Grund nannte er die mangelnde Kofinanzierung in einigen Bundesländern. Die Mittel flössen vor allem dort, wo – wie in Niedersachsen – das Land die andere Hälfte der Kosten übernimmt. Ausgerechnet in Nordrhein-Westfalen, dem Land mit der umfangreichsten NE-Infrastruktur, sei das nicht der Fall. „Es mangelt keineswegs an der Notwendigkeit, Ersatzinvestitionen der NE zu finanzieren“, betonte der Sprecher. Über das jetzige Programm hinaus sollte der Bund aber Neu- und Ausbau von nichtbundeseigenen Eisenbahnen fördern sowie mit ihnen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen entsprechend den EU-Vorschriften abschließen. (roe)