Letztes Treffen der Diesel-Expertengruppe I anberaumt

Die Diesel-Expertengruppe zur Nachrüstung der Pkw-Bestandsflotte soll sich nun doch noch einmal treffen, bevor die Bundesregierung offiziell ihre Entscheidung verkündet. Das war am Montag übereinstimmend aus Teilnehmerkreisen zu hören. Einen gemeinsamen Abschlussbericht wird es aber nicht geben, sondern nur eine Sammlung von Einzelvoten. Auch um diese Einzelvoten wird aber noch gerungen. Dem Vernehmen nach haben zumindest einige Teilnehmer des Expertengruppe Passagen in den Berichten ihrer Kontrahenten als strittig markiert, wenn ihnen Belege für dort aufgestellte Behauptungen fehlten.

Umstritten ist auch die Zusammenfassung. Weil realistischerweise nicht einmal damit zu rechnen ist, dass die interessierte Fachöffentlichkeit alle Voten liest, liegt die Deutungshoheit bei demjenigen, der die Zusammenfassung schreibt. Dem Vernehmen nach liegen Verkehrs- und Umweltministerium in dieser Frage im Clinch.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Juli auf ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz auf eine Frage des Verkehrsbriefs hin eine Entscheidung über die Hardware-Nachrüstung bis Ende September angekündigt (siehe hier). (roe)