Merkel dringt bei Diesel jetzt auf mehr Tempo

Bundeskanzlerin Angela Merkel will bis Ende September eine Entscheidung über Hardware-Nachrüstungen von älteren Diesel-Pkw. Diese Frage könne nicht bis zum St.-Nimmerleins-Tag aufgeschoben werden, sagte sie in der traditionellen Berliner Sommerpressekonferenz auf eine Frage des Verkehrsbriefs. „Ich habe jetzt das Zieldatum Ende September gesetzt.“ Dafür brauche man eine gemeinsame Haltung in der Bundesregierung, die derzeit aber noch fehle. Auch den Abschlussbericht der Expertenkommission gebe es nicht, aber die (sich widersprechenden) Gutachten lägen auf dem Tisch. "Es gibt sehr unterschiedliche Einschätzungen, auch zwischen den Autoherstellern, dem Kfz-Gewerbe. Wir müssen schauen, wie wir unter der Maßgabe der Verhältnismäßigkeit, der Notwendigkeit, Fahrverbote möglichst zu vermeiden, eine vernünftige Lösung finden. Ende September."

Anders als bei früheren Statements verzichtete sie darauf, Sympathien für oder gegen Hardware-Nachrüstungen durchblicken zu lassen. In der Haushaltsdebatte Mitte Mai hatte sie die Sinnhaftigkeit noch offen bezweifelt: „Tausende von Euro – egal ob es 2000, 3000 oder 5000 sind – und zwei bis drei Jahre Beschäftigung zahlreicher Ingenieure mit der Frage, wie man die Typenzulassung kriegt, weil man an dem Motor etwas geändert hat: Ist das die richtige Be­schäftigung für die Automobilindustrie?“

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hatte sich am Donnerstag in einer Frankfurter Autowerkstatt über die Möglichkeit des Einbaus von Nachrüst-SCR-Katalysatoren von Drittherstellern informieren lassen. Anschließend sprach sie sich erneut für eine Hardware-Nachrüstungen aus. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer lehnt Nachrüstungen von Pkw ab. Bei der Vorstellung eines nachgerüsteten Diesel-Busses in Düsseldorf sagte er am Freitag, es werde da nachgerüstet, „wo es Sinn macht - also nicht alte private Diesel-Pkw, sondern ÖPNV-Busse.“ (roe)