Aufgefischt 26.6.2018

  • Diesel-Durchfahrtverbot wird wenig respektiert
  • Lkw-Platooning startet
  • Rätselraten um Ursache für A20-Havarie dauert an
  • Lühmann will Planungsbeschleunigungsgesetz nachgebessert sehen
  • Was bringt das Mobilitätsgesetz wirklich?

Bei der ersten polizeilichen Kontrolle des Diesel-Durchfahrtverbots für Pkw in Hamburg sind trotz Ankündigung rund ein Viertel illegaler Nutzer festgestellt worden. Das berichtet unter anderem das Hamburger Abendblatt.

Auf der A9 hat der Versuchsbetrieb für das Lkw-Platooning begonnen. Darüber berichtet unter anderem die Frankfurter Rundschau. Beim Platooning werden zwei oder mehr hintereinanderfahrende Lkw elektronisch so gekoppelt, dass sie mit 15m Abstand sicher hintereinander fahren können. Ziel ist es, so den Luftwiderstand und damit den Verbrauch der Lkw zu verringern.

Der Bund will noch doch prüfen, ob wegen der eingestürzten A20 bei Tribsees Schadenersatzansprüche wegen fehlerhafter Planung und Bau geltend gemacht werden können. Das berichtet die Ostsee-Zeitung unter Berufung auf eine Antwort von Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann an die Linken-Abgeordnete Kerstin Kassner. Nach Aussage aus der Landesstraßenbauverwaltung sind die bisher geborgenen CSV-Stützsäulen in einem guten Zustand, die Ursache liegt also weiter im Dunkeln.

Die SPD-Verkehrsexpertin Kirsten Lühmann will im Planungsbeschleunigungsgesetz klarstellen lassen, dass bei vorbereitenden Maßnahmen vor Rechtskräftigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses keine irreversiblen Schäden verursacht werden. Das berichtet die Stuttgarter Zeitung.

Verschiedene Verkehrsexperten kritisieren gegenüber der Berliner Zeitung das neue Mobilitätsgesetz (siehe auch hier), weil es nicht zu erfüllende Erwartungen weckt und außerdem mit neuen Berichtspflichten die Verwaltungskapazitäten schmälert. Das Gesetz soll am Donnerstag vom Abgeordnetenhaus verabschiedet werden. (roe)