• Scheuer I: Keine Samthandschuhe für Autoindustrie
• Scheuer II: Abfindungen zurückschrauben
• Schienenbeauftragter mit Eigendynamik?
• Netzsperrung der Boni wegen?

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat in der Passauer Neuen Presse eine harte Gangart gegenüber der Autoindustrie angekündigt. Samthandschuhe gehörten nicht in den Instrumentenkasten. Die Kosten einer Diesel-Umrüstung dürften nicht an Verbraucher und Steuerzahler hängenbleiben. „Wenn das Bemühen zur Problemlösung nicht erkennbar ist, wird es ohne gesetzliche Regelung nicht gehen.“ Gegenüber Bild sagte er, er wolle zwar alles in seiner Macht Stehende gegen Fahrverbote unternehmen, könne sie aber nicht ausschließen.

Scheuer will laut Bild außerdem bei Abfindungen für scheidende Vorstände von Bundesunternehmen künftig das Maß wahren. Anlass ist ein Bericht der Stuttgarter Zeitung, wonach der auf eigenen Wunsch gegangene DB-Chef Rüdiger Grube für die 30 Tage, die 2017 noch im Amt war, 2,3 Mio. EUR erhalten haben soll.

Das BMVI soll einen hauptamtlichen „Beauftragten für den Schienenverkehr“ mit einer Geschäftsstelle erhalten, berichtet Spiegel Online. Die Einsetzung eines „hochrangigen Beauftragten“ für den Schienenverkehr war im Koalitionsvertrag vereinbart worden, von einer Geschäftsstelle war dort allerdings nicht die Rede.

Der Güterbahnverband NEE vermutet, dass hinter der Sperrung zahlreicher Bahnstrecken im Großraum Leipzig wegen Schneefalls am vergangenen Wochenende auch Kalkül des DB-Managements steht: Boni werden in Abhängigkeit von der Verspätungsquote ausgezahlt. „Gesperrtes Netz bedeutet in der DB-Logik: null Verspätungsminuten.“ (roe)