• Luftreinhaltung I: Gratis-ÖPNV gescheitert?
• Luftreinhaltung II: Geld für Elektrobusse
• Luftreinhaltung III: Ramsauer tadelt Kommunen
• Doch Behelfsbrücke für A20

Bei einem Treffen mit den fünf Modellstädten Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim und Reutlingen am Montag im Bundesumweltministerium haben die Städte einen stärkere Förderung für den Ausbau des ÖPNV und SPNV angemahnt, teilt das BMUB mit. Keine Einigung gab es offenbar in Sachen „Gratis-ÖPNV“, nun als „zeitlich begrenzte besonders günstige ÖPNV-Angebote“ tituliert, weil die Städte vollständigen Ersatz der Einnahmeerlöse durch den Bund gefordert haben. Die Welt spricht von einem Scheitern des Projekts.

Die Beschaffung von Elektrobussen kann ab sofort im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ gefördert werden, hat das BMUB am Montag mitgeteilt. Es müssen mehr als fünf Busse beschafft werden. Die Förderquote beträgt laut Informationsblatt – die Förderrichlinie selbst ist noch nicht veröffentlicht – für reine E-Busse 80 Prozent der Investitionsmehrkosten, für Plug-In-Hybride und Ladeinfrastruktur 40 Prozent. Es stehen laut BMUB zunächst 35 Mio. EUR bereit – was aber den Angaben des Bundesfinanzministeriums widerspricht (siehe hier).

Ex-Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer wirft den Kommunen im Gespräch mit dem Deutschlandfunk vor, vor eigenen Fahrverboten zurückzuscheuen, und stattdessen die Verantwortung auf den Bund abschieben zu wollen.

Die Straßenbauverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern will nun doch eine Behelfsbrücke anstelle der abgesackten A20 bei Tribsees bauen. Das teilte das Landesverkehrsministerium am Dienstag mit (noch nicht online). Sie soll auf den Bohrpfählen für die spätere endgültige Brücke Richtung Stettin entstehen und eine zumindest einspurige Verkehrsführung in jede Richtung zu ermöglichen. Das Ministerium hofft, dass die Behelfsbrücke bis zum Ende des Sommers befahrbar ist. Grund für den Sinneswandel ist, dass es Schwierigkeiten beim Grunderwerb für die eigentliche geplante Umgehung der Schadensstelle gibt. (roe)