Aufgefischt 1.2.2018

  • Nur noch 70 Städte bei NOx im roten Bereich
  • Feinstaub-Debatte beim Benziner nimmt Fahrt auf
  • Missglückter Versuch des nationalen Champions
  • Welche Staulänge ist „wahr“?
  • Ausländische Lkw legen weiter zu

Das Umweltbundesamt (UBA) hat am Donnerstag die bundesweiten Zahlen für die Luftreinhaltung veröffentlicht. Wie schon von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks mitgeteilt, ist die Zahl der Städte mit Überschreitungen der NOx-Grenzwerte von 90 auf voraussichtlich 70 geschrumpft. Sicher herausgefallen sind laut Aufstellung des UBA: Dresden, Koblenz, Leipzig, Bremen, Fulda, Kassel, Norderstedt, Würzburg, Marburg, Potsdam. Sehr wahrscheinlich ist die Einhaltung der Grenzwerte in: Eschweiler, Gladbeck, Heidelberg, Remscheid, Walzbachtal, Freiberg am Neckar, Halle (Westf.), Ilsfeld, Krefeld, Langenfeld (Rhld.), Markgröningen, Mettmann, Mögglingen, Overath, Rüsselsheim am Main. Feinstaub-Grenzwertüberschreitung gibt es nur noch am Stuttgarter Neckartor.

Spiegel Online greift die in Fachkreisen schon länger schwelende Diskussion über die Feinstaubemissionen moderner Benzin-Direkteinspritzer auf. Die EU-Abgasrichtlinie erlaubt für Benzin-Direkteinspritzer befristet höhere Feinstaubemissionen. Damit sollte die Markteinführung von Direkteinspritzern erleichtert werden.

Nach Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR hat die Bundesregierung die Bürgschaft für den Überbrückungskredit an Air Berlin entgegen Empfehlungen ihrer Berater gewährt. Nach deren Ansicht war die Rückzahlung von Anfang an unsicher, weil sie letztlich daran gekoppelt war, dass Lufthansa Air Berlin übernehmen konnte. Dass es kartellrechtliche Bedenken geben würde, sei jedoch absehbar gewesen. Laut Zeitung wollten namentlich das BMVI Lufthansa unbedingt zum „nationalen Champion“ schmieden. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums in seiner Antwort auf eine mündliche Fragen des FDP-Abgeordneten Michael Theurer vom Mittwoch sind von 150 Mio. EUR Kredit bisher nur 61 Mio. EUR zurückgeflossen. Daneben schulde Air Berlin dem Bund noch 79 Mio. EUR Insolvenzgeld und Sozialbeträge sowie Steuern in ungenannter Höhe.

Der Bonner General-Anzeiger geht der Frage nach, warum der ADAC wesentlich mehr Stau für NRW ermittelt als die Straßenbauverwaltung (siehe auch hier). Der ADAC benutzt ausschließlich von Handys und Fahrzeuggeräten gesendete Floating Car Data (FCD), während Straßen NRW auf die Dauermessstellen mit Induktionsschleifen in der Fahrbahn zurückgreift.

Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat die Mautstatistik für das Gesamtjahr 2017 vorgelegt. Praktisch der gesamte Zuwachs der Fahrleistung (plus 3,3 Prozent) entfiel auf ausländische Lkw. Sie stehen inzwischen für 42,5 Prozent aller mautpflichtigen Kilometer. (roe)