Aufgefischt 10.1.2018

  • Weiteres Land ruft zusätzliche Straßenbaumittel vom Bund ab
  • Kretschmann kritisiert DB-Pläne
  • Planungsmittel für Bahnstrecke Dresden-Prag
  • Wissmann-Nachfolge offenbar beschlossen

Baden-Württemberg hat 2017 55 Mio. EUR mehr für die Bundesfernstraßen umsetzen können als im Verfügungsrahmen vorgesehen (895 statt 840 Mio. EUR). Das teilte das Landesverkehrsministerium am Mittwoch mit. In die Landesstraßen seien 313 Mio. EUR geflossen. Auch NRW und Hessen haben nach eigenen Angaben mehr Mittel vom Bund abgerufen als vorgesehen (siehe hier und hier).

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann kritisiert die DB wegen ihrer Ankündigung, nur drei IC-Züge täglich am neuen Stuttgarter Flughafenbahnhof auf den Fildern halten zu lassen. Damit werde eines der Argumente ausgehebelt, mit dem die Befürworter des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 beim Volksentscheid geworben hätten, sagte er gegenüber dem Schwäbischen Tagblatt.

Laut sächsischem Verkehrsministerium hat der Bund Mittel für die Planung für die Neubaustrecke Dresden-Usti-Prag freigegeben. Es geht zunächst um die Leistungsphasen 1 (Grundlagenermittlung) und 2 (Vorplanung). Das auf rund 1,3 Mrd. EUR geschätzte Projekt ist im Herbst mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,3 vom potenziellen in den vordringlichen Bedarf aufgerückt.

Nach einem Bericht der Rheinischen Post soll der ehemalige Ford-Deutschland-Chef Bernhard Mattes zum 1. April definitiv als neuer Präsident des Autoindustrieverbandes VDA antreten. Derzeit ist er Vorsitzender der Deutsch-Amerikanischen Handelskammer. Weiter heißt es, Amtsvorgänger Matthias Wissmann sei wegen selbstkritischer Äußerungen bei Daimler in Ungnade gefallen. (roe)