- Fläche vertaktet erschließen
- Ersatzinvestitionen in den Mittelpunkt rücken
- Bahninfrastruktur regionalisieren
Das sächsische Verkehrsministerium sympathisiert mit Plänen, die jährlichen Ausgaben für den ÖPNV um ein Drittel auf 2 Mrd. EUR aufzustocken. Das geht aus dem am Freitag vorgestellten Abschlussbericht der 2015 eingesetzten ÖPNV-Strategiekommission hervor.
Fläche vertaktet erschließen
Bedeutendstes Element in den Empfehlungen der Kommission ist eine Ausweitung des vertakteten Busverkehrs in der Fläche und den kleineren Städten. Insgesamt sollen bis 2025 statt 52 Prozent der Bürger künftig 80 Prozent an ein mindestens alle zwei Stunden verkehrendes ÖPNV-Angebot angebunden sein, auch am Wochenende. Diese Angebote firmieren unter der Bezeichnung Plusbus und Taktbus. Die jährlichen Mehrkosten werden auf gut 33 Mio. EUR geschätzt.
Um den Tarifwirrwar der fünf Verbünde zu entflechten und verbundübergreifende Fahrten zu erleichtern, wird die Einführung eines landesweiten Sachsen-Tarifs als Dachtarif empfohlen. Die Verbundtarife selbst und auch die fünf weitgehend deckungsgleichen SPNV-Aufgabenträger sollen nicht angetastet werden. Empfohlen wird aber eine Koordinierungsstelle mit Minderheitsbeteiligung des Landes.
Ersatzinvestitionen in den Mittelpunkt rücken
Empfohlen wird außerdem, das ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm für Ersatzinvestitionen zu öffnen und deutlich aufzustocken. Andernfalls drohe ein Substanzverzehr. Bei Fortschreibung der heutigen Förderquoten seien allein 141 Mio. EUR/Jahr für Ersatzinvestitionen nötig. Tatsächlich stehen aktuell 140 Mio. EUR/Jahr für Neu- und Ausbau (inkl. Erhaltungsanteile) bereit. Der Netto- Zusatzbedarf wird daher mit knapp 82 Mio. EUR beziffert.
Der Löwenanteil des Zusatzbedarfs entfällt allerdings mit rund 150 Mio. EUR auf die Oberzentren. Ziel ist, im Zielhorizont 2025/2030 einen Modal Split von 70 Prozent für den Umweltverbund zu erreichen. Weitere 50 Mio. EUR sind für den Ausbau des SPNV-Angebots vorgesehen.
Bahninfrastruktur regionalisieren
Offensichtlich unter dem Eindruck der überwiegend positiven Erfahrungen mit DB-Erzgebirgsbahn und der privat betriebenen Eisenbahnstrecke Freiberg-Holzhau sollen weitere regionale Betreibermodelle „zur effizienteren Bewirtschaftung der Schieneninfrastruktur“ erprobt werden. „Erforderlich ist allerdings die Bereitschaft des Bundes, Teile der Ersatzinvestitionsmittel auf die Länder zu übertragen“, heißt es unter deutlichem Bezug auf die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und DB (LuFV).
Im Bericht wird empfohlen, erste Pflöcke für die Umsetzung mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 einzurammen. (roe)
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