• 2017 noch nicht mehr Geld für Maßnahmen
• Diesel-Expertengruppe IV: Rettungsschirm für Verbrenner?

Für die auf dem Nationalen Forum Diesel verabredeten „Green-City-Masterpläne“ wird offenbar noch ein Förderrahmen erarbeitet. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen mit. „Die Grundlagen für die Erstellung der Masterpläne („Green-City-Pläne“) werden derzeit vorbereitet“, heißt es dort. „Nach Abschluss dieser vorbereitenden Maßnahmen soll eine entsprechende Veröffentlichung im Bundesanzeiger sowie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erfolgen.“ Ein Zieldatum für die Veröffentlichung nennt die Regierung nicht.

2017 noch nicht mehr Geld für Maßnahmen

Aus dem ursprünglich mit 500 Mio. EUR und jetzt mit 1 Mrd. EUR dotierten Programm sollen alle von Stickoxid-Grenzwertüberschreitung betroffenen Städte Mittel erhalten, um Pläne zur Minderung der Belastung zu erarbeiten. Es geht um insgesamt rund 90 Städte, davon rund 70 Städte mit mehr als marginalen Überschreitungen. Die Förderung der eigentlichen Maßnahmen – unter anderem Förderung emissionsarmer Busse und Taxen, Brennstoffzellen- und Hybrid-Zügen sowie des Radverkehrs – werde in der Haushaltsaufstellung 2018 berücksichtigt. Details wollte die Regierung mit Blick auf die noch laufende Arbeit der Expertengruppen nicht nennen.

Diesel-Expertengruppe IV: Rettungsschirm für Verbrenner?

Unterdessen hat sich am vergangenen Donnerstag die vierte und letzte der Diesel-Gipfel-Expertengruppen „Optimierung von Antriebstechnologien und alternative Kraftstoffen“ unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums konstituiert. Aus dem Ministerium selbst ist zu hören, dass zur Einführung Prof. Horst Friedrich vom DLR-Institut für Fahrzeugkonzepte) und Prof. Thomas Koch, Leiter des Instituts für Kolbenmaschinen am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) die Themenstellung aus Expertensicht umrissen haben. Aus Expertensicht böten Hybrid-Antriebe bzw. insgesamt die Kombination oder Hybridisierung verschiedener Antriebstechnologien Potenzial für die weitere Reduzierungen von CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs.

Aus umweltfreundlichen Teilnehmerkreisen wurde bemängelt, der Schwerpunkt habe klar auf synthetischen Kraftstoffen für Verbrennungsmotoren gelegen. Anscheinend solle dieser Antriebsart eine Zukunftsperspektive eröffnet werden, um einer Antriebswende aus dem Weg gehen zu können. Aus der Automobilindustrie selbst sollen nur der Branchenverband VDA und DHL/Streetscooter teilgenommen haben. Die zweite Sitzung der Arbeitsgruppe ist angeblich für den 10. Oktober avisiert. (roe)